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Bei der als "Deko-Fledermaus mit Aufhänger" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Zuschnitt aus Pappe in Form einer stilisierten Fledermaus mit ausgebreiteten Flügeln, der mit einem schwarzen Wirkchenillegarn aus Chemiefasern umwickelt und beklebt ist (Breite max. etwa 20,5 cm, Länge max. etwa 10,5 cm). Das Erzeugnis ist mit einer Spinnstoffschnur als Aufhängevorrichtung versehen. Abbildung siehe Anlage Derartige, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Waren aus Pappe" zur Codenumer 4823 9085 90 des Integrierten Tarifs der Europäischen Gemeinschaft (TARIC), da ihr wesentlicher Charakter hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch den formgebenden Korpus aus Pappe bestimmt wird.
Seifenspender - aus einem Seifenbehälter aus Kunststoff (Inhalt: 275 ml), einem aufgeschraubten Gehäuse mit integrierter, von Hand zu betätigender Kolbenpumpe mit Seifenausgabetülle (Abbildung siehe Anlage), - zur mengendosierten Ausgabe von Flüssigseifen durch Betätigen der Kolbenpumpe, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Wandhalterung mit Befestigungsmaterial). Der Seifenspender bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Warenzusammenstellung aus Seifenspender -charakterbestimmend- und Beipack) - Seifenspender"
Seifenspender - aus einem Seifenbehälter aus Kunststoff (Inhalt: 150 ml) mit Deckel, Seifenausgabeöffnung und federbelastetem Betätigungsknopf an der Unterseite sowie einem Schlüssel zum Öffnen und Schließen des Behälters (Abbildung siehe Anlage), - zum mengendosierten Ausgeben von Flüssigseifen, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Montagematerial zur Befestigung an der Wand). Der Seifenspender bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit Spezialwerkzeug (Warenzusammenstellung aus Seifenspender -charakterbestimmend- und Beipack) - Seifenspender"
LCD-Monitor - aus einer 7 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristall-Anzeige (Bildschirmdiagonale: 17,78 cm, Bildschirmformat: 15:9), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Lautsprecher in einem Metallgehäuse mit Standfuß (Abmessungen inkl. Standfuß: 217 x 143 x 69 mm, Gewicht: 1 kg), mit Bedienelementen, Status-LEDs, drei BNC-Videoeingängen (für Composite-Video-,S-Video-, Component-Video- und RGB-Videosignale), Audio-Ein- und Ausgang, DVI-I-, RJ-45- und 12 V Eingangsgleichstromanschluss sowie einem SDI-Ein- und Ausgang (durchschleifbar) und über Kabel anschließbarem Netzteil, - nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbei- tungssystem der Position 8471 verwendeten Art, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Kabel und Befestigungsplatte für Kamera) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der LCD-Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, nicht mit einem Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10 - LCD-Monitor in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."
LCD-Monitor - aus einer 7 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristall-Anzeige (Bildschirmdiagonale: 17,78 cm, Bildschirmformat: 15:9), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Lautsprecher in einem Metallgehäuse mit Standfuß (Abmessungen inkl. Standfuß: 217 x 143 x 69 mm, Gewicht: 1 kg), mit Bedienelementen, Status-LEDs, drei BNC-Videoeingängen (für Composite-Video-,S-Video-, Component-Video- und RGB-Videosignale), Audio-Ein- und Ausgang, DVI-I-, RJ-45- und 12 V Eingangsgleichstromanschluss sowie einem SDI-Ein- und Ausgang (durchschleifbar) und über Kabel anschließbarem Netzteil, - nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbei- tungssystem der Position 8471 verwendeten Art, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Kabel und Befestigungsplatte für Kamera) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der LCD-Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, nicht mit einem Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10 - LCD-Monitor in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."