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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7804/07-16404199000

Freizeitsandalen, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff und Spinnstoff, - im Fersenbereich offen, - nach der Gesamtkonzeption nicht für Sportzwecke.

DEM/7804/07-184433990

Thermotransferdrucker - aus Druckkopf, Andruckrolle, Papiervorschub, Sensoren, Motor und Getriebe in einem Einbaugehäuse (Abmessungen: 100 x 70 x 100 mm) mit spezifischem Anschlussstecker (Abbildung siehe Anlage), - nach Einbau in einen Modul-Server (nicht Gegenstand der vZTA) zum Ausdrucken von Informationen innerhalb eines Krankenhaus-Informationssystems bestimmt. "Andere Drucker, nicht von den Unterpositionen 8443 1100 bis 8443 3939 erfasst - Thermotransferdrucker"

DEK/373/05-178041900

Es handelt sich um massive Flächenerzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt und gleichbleibender Dicke von 0,33; 0,4; 0,45 und 0,6 mm in Rollen, bestehend aus 85% Bleipulver und 15% Zusammensetzung aus PVC, Pigmenten und Kunststoffen (Antragstellerangaben). Alle Stoffe wurden miteinander gemischt und anschließend zu Folien ausgewalzt. Die Erzeugnisse dienen zur Herstellung von Röntgenschutzbekleidung. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Folien aus Blei" zur Unterposition 7804 1900 der Kombinierten Nomenklatur.

DEK/226/05-178041100

Es handelt sich um massive Flächenerzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt und gleichbleibender Dicke von 0,125 mm in Rollen, bestehend aus 85% Bleipulver und 15% Zusammensetzung aus PVC, Pigmenten und Kunststoffen (Antragstellerangaben). Alle Stoffe wurden miteinander gemischt und anschließend zu Folien ausgewalzt. Die Erzeugnisse dienen zur Herstellung von Röntgenschutzbekleidung. Derartige Erzeugnisse gehören als "Folien aus Blei, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger" zur Unterposition 7804 1100 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI23757/22-19405421000

Bei der sog. Akku LED Arbeitsleuchte 50 W, Art. 7804411 handelt sich um einen ca. 350 mm x 270 mm x 30 mm (H x B x T) großen elektrischen Beleuchtungskörper, im Wesentlichen bestehend aus einem Metallgestell mit klappbarem Standfuß und Tragegriff, rechteckigem Lampengehäuse aus Metall mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle (zwei Helligkeitsstufen) und einer farblosen Glasabdeckung. Das Erzeugnis ist mit einem Akkumulator und einem PIR-Sensor ausgestattet. Ein Ladekabel mit Stromstecker ist beigefügt. Techn. Daten (auszugsweise): - Lichtstrom: 4000 lm - Abstrahlwinkel: 110° - Farbtemperatur: 6000 K - Leistung: 50 W Die Leuchte dient vielfältigen Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich und ist zum Aufstellen u.a. auf den Boden konzipiert. Aufgrund der technischen Parameter handelt es sich um einen Scheinwerfer. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, Scheinwerfer" einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI