Zollsuche

Freizeitschuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss versehen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau, - aufgrund der Gesamtkonzeption (u. a. starre verwindungssteife Sohlenkonstruktion) nicht für Sportzwecke

Elektrischer Filter, - aus zwei Induktivitäten (Ferritperlen) und einem Kondensator, in einem getauchten Gehäuse mit drei Anschlusskontakten, - zum Herausfiltern von Störfrequenzen in Signal - und Stromversorgungsleitungen. "Elektrischer Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Elektrischer Filter"

Stangen aus Zink Bei der Ware handelt es sich um massive Stäbe aus Zink mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt. Die Waren haben eine Länge von 100 mm bis 1200 mm. Die Breite liegt zwischen 25 mm und 200 mm. Die Dicke liegt zwischen 10 und 25 mm. In jedem Fall beträgt die Dicke mehr als 1/10 der Breite. Die Ware besteht den Angaben nach aus Zink mit einer Reinheit von 99,995 %. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Stangen (Stäbe), aus Zink, in die Unterposition 7904 0000 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. "7904982 Bambusregal mit 4 Böden" um ein 34 cm x 33 cm x 110 cm (L x W x H) großes, auf den Boden zu stellendes Möbel aus Bambus-Holz, das aus vier Leisten und vier Fachböden aus parallel liegenden Leisten besteht. Das Regal dient der Aufnahme von Gegenständen und als Einrichtungsgegenstand in Wohnungen. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Baumspitze 7904965" um einen Weihnachtsartikel in Form einer ca. 28 cm hohen, metallisch matt-glänzend gestalteten Weihnachtsbaumspitze. Die goldfarbene Weihnachtsbaumspitze besteht aus einem hohlen Glaskorpus, der eine "Steckhülse" (Durchmesser ca. 2 cm) am unteren Ende, darüber eine runde Kugel (Durchmesser ca. 7 cm) und an der Oberseite eine konisch zulaufende Spitze (Länge ca. 7 cm) aufweist. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Christbaumschmuck traditionell dem Ausgestalten der Weihnachtszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, aus Glas".