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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/7905/07-16404199000

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Artikel H9205-56", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Leder und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss versehen, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modisch gestaltetes und mit Nieten besetztes Oberteil) nicht für Sportzwecke

DEM/7905/07-185489090

Elektrischer Filter, - aus zwei Induktivitäten (Ferritperlen) und einem Kondensator, in einem getauchten Gehäuse mit drei Anschlusskontakten, - zum Herausfiltern von Störfrequenzen in Signal - und Stromversorgungsleitungen. "Elektrischer Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Elektrischer Filter"

DEBTI11951/20-179050000

Zinkblech Bei der Ware handelt es sich um massive Flacherzeugnisse aus Zink. Den Angaben nach handelt es sich um Zink mit einer Reinheit von 99,995 %. Die Bleche haben eine Länge von 100 bis 1500 mm, eine Breite von 60 bis 400 mm. Die Dicke beträgt zwischen 5 und 25 mm. In jedem Fall beträgt die Dicke weniger als 1/10 der Breite. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Bleche, Bänder und Folien, aus Zink, in die Unterposition 7905 0000 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

DEBTI5804/25-19505101000

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster ("Baumkugeln, 7905539") handelt es sich um sog. Christbaumkugeln in Form von glänzenden bzw. matt glänzenden Kugeln aus Glas mit einem Durchmesser von ca. 3 cm. Die unifarbenen, in kupferfarbenen und rötlichen Farbtönen gestalteten Erzeugnisse sind mit einem silberfarbenen, traditionellen Metallkrönchen und einer Öse zum Aufhängen ausgestattet. Die Kugeln sollen zum Schmücken des Weihnachtsbaums verwendet werden. Sie sind in einer runden, klarsichtigen Kunststoffschachtel für die Abgabe zum Einzelverkauf aufgemacht (Inhalt 23 Stück).  Es handelt sich zolltarifrechtlich um "Weihnachtsartikel, aus Glas".

DEBTI38237/21-19505101000

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster ("Baumkugeln, 7905539") handelt es sich um sog. Christbaumkugeln in Form von glänzenden bzw. matt glänzenden Kugeln aus Glas mit einem Durchmesser von ca. 3 cm. Die unifarbenen, in kupferfarbenen und rötlichen Farbtönen gestalteten Erzeugnisse sind mit einem silberfarbenen, traditionellen Metallkrönchen und einer Öse zum Aufhängen in einem Weihnachtsbaum ausgestattet. Die Kugeln sollen zum Schmücken des Weihnachtsbaums verwendet werden. Sie sind in einer runden, klarsichtigen Kunststoffschachtel für die Abgabe zum Einzelverkauf aufgemacht (Inhalt 23 Stück).  Es handelt sich zolltarifrechtlich um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume und somit um "Festartikel, Weihnachtsartikel, aus Glas".

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI