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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/8002/07-18483908990

Sog. ZB Kettenrad (Laufrollen-Seite) - aus einer Welle mit einer Länge von 256 mm, einem Durchmesser von 20 mm und einem aufgesteckten, kugelgelagerten Kettenspannrad, - zur Umwandlung der Motor-Antriebsmomente in eine Förderbewegung und zum Spannen der Kette des Kettenantriebs, - zum Einbau in einen Rollen-Förderer einer Lackieranlage. Weder die Welle noch das Kettenspannrad üben die das Ganze kennzeichnende Haupt- tätigkeit aus. "Kettenrad, nicht für Lagergehäuse, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge (Kombination aus Welle und Kettenspannrad, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit) - sog. Kettenrad"

DEBTI12377/26-13003100000

Antibiotikum; Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat, zubereitet mit Lecithin Bei der Ware handelt es sich um Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat, welches mit Lecithin versetzt ist. Die CAS-Nummern lauten 54-35-3 (Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat) und 8002-43-5 (Lecithin). Die Ware besteht zu mindestens 96 % aus Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat und zu 1 % aus Lecithin, welches das Procain-Benzylpenicillin-Monohydrat umhüllt und u.a. für eine bessere Löslichkeit im menschlichen Blut sorgt, wodurch Schmerzen bei der klinischen Anwendung verringert werden. Die Ware liegt als kristallines Pulver vor und ist nicht dosiert und nicht für den Einzelverkauf als Arzneiware aufgemacht. Die Ware ist als "Arzneiware, die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen besteht, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Penicilline oder ihre Derivate enthaltend" in die Unterposition 3003 10 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI11706/24-16201401090

Blouson, sog. "Winterspeck" Jacke, Herren, Art. 8002, Größe M, Foto siehe Anlage, - dreilagig gearbeitet, überwiegend durch Steppen abgeteilt, mit jeweils einer Außen- und Innenlage   aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - mit einem Stückgewicht von ca. 544 g, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 73 cm), vorn bis zu ca. 3 cm kürzer und hinten abgerundet   gearbeitet, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis zum Kragenrand reichenden Reißverschluss,   am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille ausgestattet, - am unteren Rand und an den Ärmelenden mit einem elastischen Gewebeband eingefasst und verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg"

DEBTI8627/23-180070080

Rohrkathode: - in Form eines Trägerrohrs aus Stahl, auf dessen Außenseite eine ca. 13 mm dicke Schicht aus Zinn (Reinheit: 99,5 bis 99,99%) aufgebracht ist - das Stahlrohr hat einen Außendurchmesser von 133 mm und eine Länge von 1758 mm bis 3897 mm - das Zinn ist gewichtsmäßig vorherrschend - zum Aufdampfen einer Zinn-(Sn)-Schicht in Anlagen zur PVD-Beschichtung von Flachglas - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Waren aus Zinn", andere als in den Positionen 8002 und 8003 sowie Unterposition 8007 0010 genannte, zur Unterposition 8007 0080 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

DEBTI33856/22-14419900000

Holzbesteck, Gabel: 8002530, 8407331 Messer: 8047632, 8017533 Löffel: 84046343, 8018935 (beispielhafte Abbildung siehe Anlage), - aus einem glatten, flachen Streifen aus Birkenholz (lt. Antragsteller), als Messer   mit einer Schneide mit 11 Zacken bwz. als Gabel oder Löffel gearbeitet, Länge ca.   16,5 cm, - zur Verwendung als Einwegbesteck. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus Bambus, nicht aus tropischem Holz - Holzbesteck"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI