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Draht aus Zinn; Lötzinn Es handelt sich um einen silbrig glänzenden, massiven, biegsamen Draht mit einem kreisförmigen Durchmesser von etwa 1,6 mm. Das Erzeugnis besteht nach den Angaben aus einer Zinn-Blei-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinngehalt. Der auf Kunststoffspulen gewickelte Draht wird zur Reparatur von medizinischen Endoskopen und Video-Prozessoren verwendet. Die Ware ist als Draht aus Zinn in die Unterposition 8003 0000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

"Taschenanhänger"; es handelt sich um Karabinerhaken mit Drehgelenk aus einer Zinn-Blei-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinngehalt, an die jeweils mit einer Öse aus Stahldraht und einer Quetschhülse aus Stahl zwei Lederbänder befestigt sind. Die Bänder sind mit Holzkugeln, einer Feder und einer Spinnstoffblüte verziert. -Antragstellerangaben- Zinn herrscht gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmäßig vor. Die Anhänger sind in Plastikbeuteln verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Zinn" zur Codenummer 8007 0000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Ratschen-Taumel-Bördelgerät" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Zusammenstellung von Werkzeugen der Positionen 8203 bis 8205 (= Pos. 8206), aus - - einem mit freiem Arm zu handhabenden, annähernd C-förmigen Rohrschneider, an einem      Ende mit zwei innenliegenden Rollen und am anderen Ende mit einem mittels einer      Stellschraube in der Höhe verstellbaren Schneidrad (arbeitender Teil) aus unedlem Metall      versehen; zum Schneiden von rohrartigen Erzeugnissen (Pos. 8203) - - einem mit freiem Arm zu handhabenden, walzenförmigen Rohrentgrater, im Inneren      beidseitig mit einem kegelförmigen Einsatz versehen, mit integrierten Plättchen      (=arbeitender Teil) aus unedlem Metall; zum Entfernen der bei der Bearbeitung von      Rohren entstehenden scharfen Kanten und überstehenden Grate an Innen- und      Außenrand des Rohres (Pos. 8205) - - einem noch nicht zusammengesetzten Bördelwerkzeug (Pos. 8205) aus - - - einer mittig angebrachten Gewindespindel, am unteren Ende mit einer konusförmigen         exzentrischen Spitze (= arbeitender Teil) aus unedlem Metall, am oberen Ende mit         einer Flügelschraube mit Ratschenfunktion sowie mit einer seitlich am Spannbacken         angebrachten Spannschraube - - - einem Spannbügel aus unedlem Metall in Form von zwei miteinander verbundenen         quaderförmigen Schenkeln mit sechs Löchern in unterschiedlichen metrischen         Durchmessern - - - zum Herstellen von Bördeln bis 45° bei Alu-, Messing- und Kupferrohren - einem weiteren auswechselbaren Spannbügel aus unedlem Metall, mit sechs Löchern in   unterschiedlichen zölligen Durchmessern (Pos. 8207) - gemeinsam mit einem passgenauen und zum dauernden Gebrauch geeigneten Koffer   aus Kunststoff aufgemacht - die Waren der Zusammenstellung von Werkzeugen der Pos. 8206 bestimmen aufgrund   der Menge, des Wertes und des Gewichtes den Charakter der Warenzusammenstellung Keine Einreihung in die Pos. 8415, weil es bei den Waren nicht um Teile von Klimageräten, sondern um mit freiem Arm zu handhabende Handwerkzeuge des Kap 82 handelt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, in Aufmachung für den Einzelverkauf " zum TARIC-Code 8206 0000 00.

Es handelt sich um quaderförmige Gestelle aus Stahl mit quadratischer oder rechteckiger Grundfläche, bestehend aus mehreren U-förmig gebogenen, gekreuzten Drähten, die parallel bzw. in regelmäßigen Abständen übereinander angeordnet sind und im Inneren eine Fachunterteilung bzw. einen Henkel bilden, sowie einem Boden aus einem feinmaschigen Gitter und vier Kugelfüßen auf der Unterseite. Die Erzeugnisse dienen universell zur Aufnahme und Bereithaltung verschiedener Ausstattungsgegenstände wie z. B. Büromaterial u. a. Utensilien. Die Gestelle sind mit einem sog. Hangtag versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ablagekästen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs. Eine Verwendung für z. B. Küchenutensilien steht einer Einreihung in die Position 8304 nicht entgegen.

Es handelt sich um elektrische Möbeltresore aus Stahl (Maße B/H/T: 35 cm, 40 cm, 40 cm), mit einer Türstärke von etwa  4 mm. Die Tresore werden mit 2 Stahlbolzen verschlossen und lassen sich über einen 3-8 stelligen Code öffnen. Zur Notöffnung können sie mit zwei Schlüsseln geöffnet werden. An der Vorderseite der Tür ist ein elektronisches Zahlenschloss angebracht und es findet sich eine LED-Anzeige zur Ablesung des Batteriestandes und einer Bestätigung des Codes. Die Tresore sind mit einer eingelegten Bodenmatte versehen und können über vorgebohrte Löcher wahlweise auf dem Boden oder an der Wand montiert werden. Außerdem sind sie mit zwei Schlüsseln zur Notöffnung, vier AA Batterien, dem erforderlichen Montagematerial (u. a. Befestigungsbolzen) und einer Bedienungsanleitung auf Deutsch für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Tresore verleihen aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Umfangs und Gewichts der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Stahl als unedles Metall ist charakterbestimmend gegenüber anderen vorzufindenden Stoffen. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Panzerschränke aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8303 0040 00.