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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI5127/22-180030000

Es handelt sich um einen silbrig glänzenden, massiven Draht mit unterschiedlichen Durchmessern aus einer Zinn-Silber-Legierung mit einem Gehalt an Silber von weniger als 2 GHT (Sn 99,7/ Ag 0,3). Der Draht wird im Bereich der Elektronik zum Löten von Elektronikbauteilen auf eine Leiterplatte verwendet. Das Erzeugnis ist auf eine Kunststoffspule gewickelt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Draht aus Zinn" zur Unterposition 8003 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI40618/20-18003000000

Draht aus Zinn; Lötzinn Es handelt sich um einen silbrig glänzenden, massiven, biegsamen Draht mit einem kreisförmigen Durchmesser von etwa 1,6 mm. Das Erzeugnis besteht nach den Angaben aus einer Zinn-Blei-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinngehalt. Der auf Kunststoffspulen gewickelte Draht wird zur Reparatur von medizinischen Endoskopen und Video-Prozessoren verwendet. Die Ware ist als Draht aus Zinn in die Unterposition 8003 0000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI38975/19-186050000

Schienengebundener Spezialwagen, sog. Rettungswagen komplett, fremdgetrieben, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines Anhängefahrzeugs, ohne eigenen Fahrantrieb, - dient der Rettung von Personen während des Tunnelvortriebs. "Schienengebundener Spezialwagen, anderer als in der Position 8604 genannter Wagen"

DEBTI4833/18-186050000

Rollbock "LocoBuggy", Fotos siehe Anlage, - flaches, schmalspuriges Schienenfahrzeug aus Stahl, - mit zwei Achsen und zwei Radsätzen ausgestattet, - nimmt andere Schienenfahrzeuge mit ein bis zwei Radsätzen auf und dient dem Transport von havarierten Schienenfahrzeugen oder von Schienenfahrzeugen mit abweichender Spurweite, - das zu transportierende Schienenfahrzeug wird mittels einer Hebevorrichtung (nicht Gegenstand der vZTA) auf den LocoBuggy gesetzt oder gerollt, - stellt sich als eigenständiges Fahrzeug und nicht als Bestandteil eines Schienenfahrzeugs dar, somit keine Ware der Position 8607. "Anderer schienengebundener Spezialwagen"

DEBTI27758/17-186050000

Bremswagen, sog. "brake force wagon", Foto siehe Anlage, - schienengebundener, flacher Güterwagen in Sonderbauart (Drehgestell-Flachwagen, Sfps), - auf dem Wagenboden mit fest fixierten, dauerhaft angebrachten Betonblöcken (ca. 22 Tonnen pro Wagen) ballastiert, - - zum Erreichen der erforderlichen Bremsprozente/Bremshundertstel zum sicheren Halten innerhalb eines vorgeschiebenen Bremsweges, inbesondere wenn ungebremste Schienenfahrzeuge im Zugverband enthalten sind und - - um ein Abheben des Bremswagens durch die auffahrenden hinteren Schienenfahrzeuge zu verhinden; die Betonblöcke sind daher keine (Handels-)Ware, sondern integierter Bestandteil des Bremswagens (somit kein "Güter"wagen im Sinne der Position 8606), - - zur Aufnahme von technischen Hilfsmitteln wie Zurrgurten und Kanthölzern mit Ladeluken ausgestattet. "Schienengebundener Spezialwagen"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI