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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/8101/07-185365080

Ein- und Ausschalter, - mit Funk-Schalter, Funkempfänger mit Schaltfunktion (Triac) und separatem Funksender (Fernbedienung), - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit zwei 12V-Batterien und Bedienungsan- leitung, - für eine Spannung von 230 V, - zum fernbedienten Ein-/Ausschalten von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Geräten. Die Schalter üben die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V und mehr als 60 V (Warenzusammenstellung aus Batterien und Bedienungsanleitung sowie charakterbestimmenden Ein-/Ausschaltern in funktioneller Einheit mit Funksender)"

DEBTI22642/26-181019990

Sogenannte Bolzen aus Wolfram-Kupfer-Legierungen: Bei den Waren handelt es sich um massive, zylindrische Bolzen aus gesintertem Wolfram- und Kupferpulver in verschiedenen Abmessungen. Gemäß den Angaben liegt das Mischverhältnis des Wolfram- und Kupferanteils bei 70/30, 75/25 oder 80/20. Wolfram ist demzufolge gewichtsmäßig vorherrschend. Die Waren sind durch Sintern hergestellt und oberflächenbearbeitet worden. Es handelt sich nicht um eine Rohform aus Wolfram. (Antragstellerangaben) Aufgrund ihrer Beschaffenheit sind die Waren als "andere als in den Unterpositionen 8101 1000 bis 8101 9910 genannte Waren aus Wolfram" in die Unterposition 8101 9990 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI22648/26-181019400

Stäbe aus Wolframkupfer-Legierungen Bei der Ware handelt es sich um massive, gesinterte Stäbe aus Wolfram- und Kupferpulver mit rundem, quadratischem und rechteckigem Querschnitt in verschiedenen Abmessungen. Die Dicke der Ware beträgt für rechteckige oder quadratische Stäbe mehr als 1/10 der Breite. Gemäß den Angaben liegt das Mischungsverhältnis des Wolfram- und Kupferanteils bei 70/30, 75/25 oder 80/20. Wolfram ist demzufolge gewichtsmäßig überwiegend. Die Stäbe sind nur gesintert und nicht weiter bearbeitet. Die Ware ist nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Wolfram und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere, Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe), in die Unterposition 8101 9400 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI1303/26-18101100000

Wolframmetallpulver Bei der Ware handelt es sich gemäß den Angaben um ein graues Pulver. Das Erzeugnis besteht aus metallischem Wolfram mit einer Reinheit von mehr als 99 % und weist Partikelgrößen von 0,5 µm bis 20 µm (d50 = 3 - 50 µm) auf. Die Ware wird zur Herstellung von Wolframcarbid verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Pulver aus Wolfram in die Codenummer 8101 1000 00 0 des Zolltarifs eingereiht.

DEBTI1861/26-181019990

Bolzen aus Wolfram Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um massive zylindrische Erzeugnisse aus Wolfram mit einer Reinheit von 99,95 %. Die sog. Bolzen sind durch Sintern hergestellt und anschließend oberflächenbearbeitet worden. Sie liegen in unterschiedlichen Abmessungen vor, wobei jeweils ihre Länge die größte Querschnittsabmessung nicht übersteigt. Die Erzeugnisse sind aufgrund ihrer Bearbeitung weder Rohformen noch aufgrund ihrer Abmessungen Stangen/Stäbe. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 8101 1000 bis 8101 9910 genannte) Waren aus Wolfram" zur Unterposition 8101 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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