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Ein- und Ausschalter, - mit Funk-Schalter, Funkempfänger mit Schaltfunktion (Triac) und separatem Funksender (Fernbedienung), - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit zwei 12V-Batterien und Bedienungsan- leitung, - für eine Spannung von 230 V, - zum fernbedienten Ein-/Ausschalten von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Geräten. Die Schalter üben die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V und mehr als 60 V (Warenzusammenstellung aus Batterien und Bedienungsanleitung sowie charakterbestimmenden Ein-/Ausschaltern in funktioneller Einheit mit Funksender)"
Molybdänpulver Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein feines graues Pulver aus Molybdän. Die Ware besteht zu 95,9 % aus Molybdän, zu 3,05 % aus Silizium und zu 1,05 % aus Bor. Die Korngröße liegt zwischen 15 µm und 45 µm. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Molybdän und Waren daraus, Pulver, andere, in den TARIC-Code 8102 1000 90 eingereiht.
Bei dem sog. reflektiven Metallnetz handelt es sich um ein Kettengewirke als Meterware aus einem Molybdändraht, der in einem galvanischen Beschichtungsverfahren mit Gold beschichtet worden ist. Das Kettengewirke soll im Rahmen eines Antennenreflektors der Reflektion oder Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung dienen. - Angaben laut Antragstellerin – Das Kettengewirke ist weder zur Herstellung von Bekleidung oder Innenausstattungen noch zu ähnlichen Zwecken zu gebrauchen, damit kommt eine Einreihung in den Abschnitt XI nicht in Betracht. Eine Einreihung in die Position 7115 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da durch Elektrolyse mit Edelmetallen überzogene unedle Metalle nicht in das Kapitel 71 eingereiht werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Molybdän“ zur Unterposition 8102 9900 der Kombinierten Nomenklatur.
Molybdän Titan Granulat Bei der Ware handelt es sich um ein gesintertets Granulat aus Molybdän und Titan im Massenverhältnis 51:49. Das Granulat hat eine Korngröße von 1 mm - 9 mm. Das Granulat wird hergestellt, indem Molybdän- und Titanpulver vermischt, komprimiert und anschließend gesintert wird. Abschließend wird das Material zerkleinert. Die Ware ist als Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere, Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe), in die Unterposition 8102 9400 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.
Molybdändraht Bei der Ware handelt es sich um einen metallischen Draht aus Molybdän auf Spulen, mit einem Durchmesser von 0,2 mm. Der Molybdängehalt beträgt nach der Spezifikation 99,75 % und mehr. Der Draht wird im EDM-Bereich (Funkenerodieren) verwendet. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Draht aus Molybdän in den TARIC-Code 8102 9600 98 einzureihen.