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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/8106/07-185442000

Koaxialkabel für Mobiltelefone - aus einem ca. 11,5 cm langen Koaxialkabel, an beiden Enden mit Antennenwinkelstecker versehen, - als Antennenverbindung zwischen einem Mobiltelefon und einer externen Kfz-Mobilfunkantenne. "Isoliertes elektrisches Kabel mit Anschlussstücken, Koaxialkabel"

DEBTI36118/20-13926909790

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzen Dichtungsring (sog. Dichtungsbuchse, 8106680 03) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Prägung aus TPE = Thermoplastische Elastomere) zur Verwendung in Pflanzgefäßen. Die elastische, im Querschnitt L-förmige Ware weist einen Außendurchmesser von ca. 32 mm und einen Innendurchmesser von ca. 22 mm auf. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

DEBTI26651/17-18538909999

Steckverbindergehäuse, SOU 8106C1006PN01L, - aus einem spezifisch geformten Metallgehäuse mit einer Kabelklemme und einem Einsatz zur Aufnahme von elektrischen Kontakten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zur Verwendung als Gehäuse eines elektrischen Steckers mit Kabelanschluss. Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8538 9099 30 bis 8538 9099 95 erfasst" einzureihen.

DE4457/17-161062000

Karnevalskostüm, sog. Star Wars Kostüm, Art. 810668, Größe M, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse, einer langen Hose, einem Gürtel und zwei Armstulpen (beides Bekleidungszubehör) sowie einem Armband (andere konfektionierte Ware), - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - Bluse: -- aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken; mit mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, -- vorn mit zwei angenähten Zuschnitten aus einfarbigen Gewirken, welche sich von den Schultern ausgehend im Brustbereich kreuzen und über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 96 % Polyester und 4 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 47 cm), -- mit einem V-förmigen Halsausschnitt, -- hinten mit einer ca. 14 cm langen Öffnung mit Klettverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit sehr kurzen Ärmeln, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Bluse, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

DE4457/17-261046300

Karnevalskostüm, sog. Star Wars Kostüm, Art. 810668, Größe M, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse, einer langen Hose, einem Gürtel und zwei Armstulpen (beides Bekleidungszubehör) sowie einem Armband (andere konfektionierte Ware), - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - lange Hose: -- aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 97 % Polyester und 3 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit 3/4-langen Hosenbeinen, die die Knie vollständig bedecken (Seitenlänge: ca. 66 cm), -- an den Beinabschlüssen mit einem angesetzten, verengenden Bund. "Lange Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI