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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/1572/06-18107900000

"Serviettenring" es handelt sich um Serviettenringe aus einer vierfach gelegten Spirale aus Draht aus einer Cadmium-Legierung mit vorherrschendem Cadmiumgehalt, an der eine verzierte Fassung in Form einer Blüte angebracht ist. In die Fassung sind Schmucksteine aus Kunststoff eingesetzt. Die Erzeugnisse sind mit einem Überzug aus Kupfer versehen. Sie dienen als Serviettenringe zur Verwendung bei Tisch. Ringdurchmesser: 4,5 cm (lt. Antragstellerangabe) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Cadmium" zur Codenummer 8107 9000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEBTI7005/25-18907900000

Schwimmende Vorrichtungen, Foto siehe Anlage, - runde, ballförmige, aufblasbare Bojen mit Ventil (in verschiedenen Farben), - aus 0,7 mm starkem Schlauchbootmaterial aus Kunststoff (PVC), - mit einer Höhe von ca. 33 cm und einem Durchmesser von ca. 33 cm, - mit zwei diagonal angebrachten D-Ringen aus Edelstahl (auf der Oberseite zum    Befestigen der Auslegerleine und an der Unterseite zum Befestigen des Bojensteins) - auf der Oberseite mit einer zylinderförmigen, ca. 4 cm langen Halterung aus   Kunststoff zum Einstecken einer Fahne (Innendurchmesser ca. 1,5 cm), - zum Ausbringen auf der Wasseroberfläche zum Bojenfischen. "Andere schwimmende Vorrichtungen (Boje)"

DE8123/15-18109900000

Band aus Zirkonium Bei der Ware handelt es sich um ein massives, metallisches Flacherzeugnis aus Zirkonium mit der Werkstoffbezeichnung ZR 702. Das Präzisionsband ist nach den Angaben kaltgewalzt und weichgeglüht. Die Abmessungen betragen 230 mm x 0,10 mm. Das Erzeugnis wird in Rollen gehandelt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als andere Ware aus Zirkonium in den TARIC-Code 8109 9000 00 einzureihen.

DE5516/14-18109900000

Andere Ware aus Zirconium; gefüllte Getterfeder Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben um eine 341 mm lange Spiralfeder aus nicht rostendem Stahl (Werkstoffnummer 1.4310), mit einem inneren Durchmesser von 7,5 mm und einem Gewicht von 43,6 g. Darin befinden sich insgesamt ca. 61 g sogenannter Gettertabletten. Bei den Tabletten handelt es sich um kreisrunde Erzeugnisse mit einem Durchmesser von ca. 7 mm, einer Höhe von ca. 3 mm und einem Einzelgewicht von ca. 0,6 g. Sie bestehen aus einer Verpressung bzw. Komprimierung einer pulverförmigen Legierung der Metalle Zirconium, Vanadium und Eisen mit einem gewichtsmäßig vorherrschenden Gehalt an Zirconium. Die Legierung dient in Geräten als Absorptionsmaterial ("Bulk-Getter") der Entfernung von Restgasen, um ein definiertes Vakuumniveau aufrecht zu erhalten. Die Tabletten bestimmen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Ein Datenblatt wurde vorgelegt. Das Erzeugnis ist als andere Ware aus Zirconium in die Unterposition 8109 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DE13902/13-18907900000

Zusammengesetzte Ware, sog. "Safety & Fun, Sicherheitsboje und Schwimmhilfe", Foto siehe Anlage, - bestehend aus - - einem schlauchförmigen Erzeugnis aus Gewebe (rote und gelbe Signalfarbe), - - - in den Abmessungen von: ca.146 cm (Länge) x 15 cm (Breite), - - - in Großbuchstaben mit der Beschriftung "Sub Gear", Warnhinweisen und Grafiken versehen, - - - seitlich mit einem Reißverschluss zum Verbinden des Schlauches, - - - mit einem Inflator (zur Luftbefüllung), - - - wird unter bzw. über Wasser über dem Inflator am Schlauch mit Luft durch den Mund befüllt und dient dazu, die jeweilige Position des Tauchers unter Wasser an der Oberfläche sichtbar zu machen, - - - zudem kann die Boje durch das Verbinden der Schlauchenden durch den Reißverschluss dient der aufgeblasene Schlauch auch als Schwimmhilfe dienen, - - einem Behältnis in Form einer Gürteltasche, - - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - - in den Abmessungen: geöffnet ca. 17,5 cm (Breite) x 19,5 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe) und geschlossen 25 cm (Breite) x 13 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - - - mit einem verstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - - - Vor- und Hauptfach mit Reißverschluss, - - - dient als Behältnis für den Schlauch, - für die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Signalboje den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere schwimmende Vorrichtung (Signalboje)"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI