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Band aus Zirkonium Bei der Ware handelt es sich um ein massives, metallisches Flacherzeugnis aus Zirkonium mit der Werkstoffbezeichnung ZR 702. Das Präzisionsband ist nach den Angaben kaltgewalzt und weichgeglüht. Die Abmessungen betragen 230 mm x 0,10 mm. Das Erzeugnis wird in Rollen gehandelt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als andere Ware aus Zirkonium in den TARIC-Code 8109 9000 00 einzureihen.

Andere Ware aus Zirconium; gefüllte Getterfeder Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben um eine 341 mm lange Spiralfeder aus nicht rostendem Stahl (Werkstoffnummer 1.4310), mit einem inneren Durchmesser von 7,5 mm und einem Gewicht von 43,6 g. Darin befinden sich insgesamt ca. 61 g sogenannter Gettertabletten. Bei den Tabletten handelt es sich um kreisrunde Erzeugnisse mit einem Durchmesser von ca. 7 mm, einer Höhe von ca. 3 mm und einem Einzelgewicht von ca. 0,6 g. Sie bestehen aus einer Verpressung bzw. Komprimierung einer pulverförmigen Legierung der Metalle Zirconium, Vanadium und Eisen mit einem gewichtsmäßig vorherrschenden Gehalt an Zirconium. Die Legierung dient in Geräten als Absorptionsmaterial ("Bulk-Getter") der Entfernung von Restgasen, um ein definiertes Vakuumniveau aufrecht zu erhalten. Die Tabletten bestimmen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Ein Datenblatt wurde vorgelegt. Das Erzeugnis ist als andere Ware aus Zirconium in die Unterposition 8109 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Becher-Set für Eismaschine (Abbildungen siehe Anlage) - aus zwei anwendungsspezifisch geformten Behältern (Kapazität: 550 ml) mit Deckel, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung in einer elektromotorbetriebenen Eismaschine für den Haushalt zur Aufnahme gekühlter Lebensmittel für das Mischen und Zerkleinern. "Teile, erkennbar ausschließlich für ein elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor bestimmt, nicht für Staubsauger der Position 8508 bestimmt"

Ersatzteil-Set für Meereklimagerät (Abbildung Einzelkomponeten s. Anlage), - aus zwei zickzackförmig gefalteten Papiermembranplatten mit rechteckigem Grundriss   und jeweils einer Abmessung (gefaltet) von (L x B x H) ca. 175 x 37 x 38 mm), beidseitig   mit Kunststoffrahmen mit Griffstücken verklebt (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich zum Einbau in den Verdunsterblock eines im häuslichen    Bereich verwendeten Meeresklimagerätes bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (vier Filter aus einem Filtervlies,   eine Flasche Meersalz und Messbecher). Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für elektromechanische Haushaltsgeräte mit    eingebautem Elektromotor (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel-   verkauf aus Filter und Beipack, ohne charakterbestimmendem Bestandteil)"

Filterset (Abbildung siehe Anlage), - bestehend aus einem rechteckigen, lamellenartig gefalteten Verdunsterblock aus   Zellstoff (Papier), fest an den Querseiten mit einem Einsatz- und Halterahmen aus   Kunststoff verbunden sowie zwei rechteckigen, flachen Filterplatten aus einem   Polyestervlies, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung, ohne charakterbestimmenden Bestandteil, - nach dem Einbau in ein Meeresklimagerät (nicht Gegenstand dieses Gutachtens) zur   Filtrierung sowie zur Befeuchtung und Anreicherung der durchströmenden Luft mit   Mineralien des Wassers. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für elektromechanische Haus-  haltsgeräte (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Befeuchter-  block und Filterplatten, ohne charakterbestimmenden Bestandteil)"