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Bei dem sog. „Acoustic Beryllium“ handelt es sich um massive Flacherzeugnisse (Abmessungen (H x B x L) 0,025 x 32 x 32 mm bzw. 0,025 x 50 x 50 mm) aus einer Berylliumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Berylliumgehalt. Die Folien sind von neutraler Form (flach und quadratisch) und sollen als akustische Elemente (Membrane) in Lautsprechern verbaut werden. Hierzu müssen sie aber noch entsprechend rund zugeschnitten und zu einer Kuppel gewölbt werden. - Angaben laut Antragstellerin - Eine Einreihung der Erzeugnisse als Teil eines Lautsprechers scheidet aufgrund der neutralen Formgebung mangels Erkennbarkeit aus. Sie stellen sich auch nicht als unfertiges Teil eines Lautsprechers i. S. d. Allgemeinen Vorschrift 2 a) dar, da die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer Membran fehlen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 8112 1200 00 und 8112 1300 00 genannte) Waren aus Beryllium" zum TARIC-Code 8112 1900 00.

Chrom-Rohrkathode Bei der Ware handelt es sich laut Angaben um ein Rohr aus Edelstahl mit den Abmessungen 133 x 4 x 1105 mm (Durchmesser x Wandstärke x Länge) mit kleinen Führungsrillen an beiden Enden. Überzogen ist das Rohr auf einer Länge von 900 mm mit einer 8 mm dicken Schicht aus metallischem Chrom, aufgetragen durch thermisches Spritzen (Drahtflammspritzen). Das Edelstahlrohr dient als Trägerrohr, die Chromschicht überwiegt gewichtsmäßig und bestimmt den Charakter der Ware. Das Erzeugnis wird als Ware aus Chrom vom TARIC-Code 8112 2900 00 erfasst.

Bei den sog. Targets handelt es sich um drei 300 x 248 x 32 mm (L x B x H) große Blöcke aus Chrom, die gemeinsam in einen sog. Metallizer eingesetzt und verwendet werden. Die einzelnen Blöcke weisen jeweils vier paarweise angeordnete, nicht durchgehende, kreisrunde Bohrungen auf. Zwei Blöcke sind zudem an einer Kopfseite mit einer spezifischen Aussparung mit zwei Lochungen zum Befestigen versehen. Die Erzeugnisse werden zur Beschichtung von Glasplatten für Solarmodule verwendet und sind als dreiteiliges Set in einer Holzkiste verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Chrom" zur Codenummer 8112 2900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

LED-Batterie-Frontlicht 40 LUX (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Leuchtdiode und Ansteuerelektronik in einem Gehäuse mit Reflektor und klarsichtiger Abdeckung, Batteriefach, Bedienelement und Montagehalterung zur Befestigung an einem Fahrradlenker, - zur Verwendung als Beleuchtungsgerät (Frontleuchte) für Fahrräder. "Elektrisches Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der Position 8539"

LED-Frontlicht (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Leuchtdiode und Ansteuerelektronik in einem Gehäuse mit Reflektor, klarsichtiger Abdeckung, Montagehalterung für die Befestigung an einem Fahrradlenker und einem zweiadrigen Kabel, - zur Verwendung als Beleuchtungsgerät (Frontleuchte) für Fahrräder (E-Bikes), - zusammen mit Beipack (Anleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das LED-Frontlicht bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrisches Beleuchtungs- und Signalgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"