Zollsuche

"Schneideinsatz"; es handelt sich um ein unvollständiges auswechselbares Werkzeug in Form eines kreisrunden Erzeugnisses mit einer umlaufenden Schneidkante. Der Schneideinsatz besteht aus einer kompakten Schicht aus polykristallinen synthetischen Diamanten auf einem Träger aus gesintertem Hartmetall (Wolframcarbid und Cobalt). Die Ware wird in einer Drehbohrkrone bzw. in einem Bohrkopf für drehendes Bohren in Gestein verwendet. -Antragsstellerangabe- Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Gesteinswerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen , mit arbeitendem Teil aus Diamant" zur Codenummer 8207 1910 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"PKD-Stifte"; es handelt sich um ein unvollständiges auswechselbares Werkzeug in Form eines spezifisch geformten, vorne abgerundeten Erzeugnisses. Der Stift besteht aus einer kompakten Schicht aus polykristallinen, synthetischen Diamanten auf einem Träger aus gesintertem Hartmetall (Wolframcarbid und Cobalt). Die Ware wird in einem Bohrkopf verwendet und dient zum Bohren von Gestein. -Antragsstellerangabe- Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Gesteinswerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus Diamant" zur Codenummer 8207 1910 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"PKD-Hütchen"; es handelt sich um ein unvollständiges auswechselbares Werkzeug in Form eines spezifisch geformten Erzeugnisses mit einer Spitze an einer Seite. Das Hütchen besteht aus einer kompakten Schicht aus polykristallinen synthetischen Diamanten auf einem Träger aus gesintertem Hartmetall (Wolframcarbid und Cobalt). Die Ware wird in einem Fräsmeißel zum schneidenden Fräsen von Gestein, Asphalt und Beton eingesetzt. -Antragsstellerangabe- Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Gesteinswerkzeuge) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus Diamant" zur Codenummer 8207 1910 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Magnetfolie, - zusammengesetztes Erzeugnis aus Dauermagnetmaterial aus   agglomeriertem Ferrit auf der einen Seite und einer Kunststoffschicht   auf der anderen Seite, - mit den Abmessungen: 125 cm x 90 cm,  - zur Befestigung auf magnethaftenden Flächen (z.B. Schultafel) zur   Verwendung als Projektionsfläche. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar.  "Dauermagnet, aus agglomeriertem Ferrit (zusammengesetzte   Ware aus Dauermagnetfolie und Kunststoff, ohne charakter-   bestimmenden Bestandteil)"

Kippmagnete - Satz A (Abbildungen siehe Anlage) - zusammengesetzte Erzeugnisse aus einem Dauermagneten aus   agglomeriertem Ferrit in Form unterschiedlich großer Quader   (Grundflächen ca. 10 x 15 mm, 10 x 30 mm oder 18 x 30 mm) mit   spezifischer Aussparung und einem beschreibbaren Kunststoff,   ohne charakterbestimmendem Bestandteil, - dient nach evtl. Beschriftung zur Befestigung auf magnet-   haftenden Flächen (z.B. zur Raum- oder Dienstplanung), - 34 Stück als Set in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. "Dauermagnete aus agglomeriertem Ferrit, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge (zusammengesetzte Waren aus Dauermagnetfolie und Kunststoff, ohne charakterbestimmendem Bestandteil, in einem üblichen nicht zum dauernden Gebrauch geeigneten Verpackung)"