Zollsuche

"Schleifscheibe"; es handelt sich um nicht gefasste, unterschiedlich geformte (z. B. rund, halbrund usw.) Schneidplatten. Die aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestehen aus einem Träger aus Cermets, der die o. g. Formgebungen aufweist. Auf diesem Träger ist eine Schicht aus polykristallinem Diamant (= charakterbestimmender Stoff; Materialangaben jeweils lt. Antragsteller) durch Sintern dauerhaft aufgebracht. Die Platten sind je nach Ausführung in Kunststoffboxen verpackt. Die Erzeugnisse werden als arbeitender Teil von Zerspanungswerkzeugen zur Bearbeitung von Holz und Metallen verwendet. Dazu werden sie entweder direkt an der Maschine angebracht oder auf einem sog. Grundkörper (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht und bilden gemeinsam mit diesem ein auswechselbares Werkzeug. Derartige Erzeugnisse gehören als "unvollständige auswechselbare Werkzeuge (Zerspanungswerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus polykristallinem Diamant" zur Codenummer 8207 9010 00 0 des Zolltarifs.

"Universal-Schleifgerät" - aus einem Schleifsystem aus Schleifsteinen bzw. Schleifscheiben aus Korund - eingesetzt in ein Kunststoffgestell, das neben zwei Schlitzen (Grobschliff/Feinschliff)   zum Durchführen von Messern oder Werkzeugen einen mittels Hebel zu betätigenden   Saugfuß aufweist, der es ermöglicht, das Erzeugnis fest auf einer Arbeitsfläche   anzubringen - zum Schleifen von Messern oder anderen zu schärfenden Werkzeugen im Haushalt,   Garten und Werkstatt, ohne dass der frei stehende Schärfer dabei festgehalten   werden muss - verpackt in einem Pappkarton Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schleifsteine mit Gestell, zum Handbetrieb" zur Codenummer 8205 9010 00 0 des Zolltarifs.

„HSS Gewindebohrer“ - fallweise auswechselbares Werkzeug, vollständig aus HSS Werkzeugstahl - in Form eines zylindrischen Schafts, an einem Ende mit einem quadratischen Querschnitt und    am anderen Ende mit einer geschliffenen umlaufenden Schneidengeometrie (arbeitender Teil)    versehen - in unterschiedlichen Gewindegrößen (M3 bis M20) - zur Verwendung in Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung zum Herstellen eines    Innengewindes durch spanabhebende Bearbeitung eines Bohrlochs Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, zum Herstellen von Innengewinden, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8207 4010 00.

"Schaftfräser" - zylindrische, vollständig aus Cermets (auf der Grundlage von    Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel) gefertigte Erzeugnisse,    auf einer Seite einen glatten Schaft aufweisend und auf der anderen    Seite zu einem Fräskopf ausgeformt - je nach Serie und Ausfertigung mit unterschiedlichen Schneidgeometrien    und Abmessungen - zur fallweisen Verwendung in Werkzeugmaschinen zur Metallbearbeitung - in einer Kunststoffverpackung aufgemacht Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Fräswerkzeuge) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendemTeil aus Cermets" zum TARIC-Code 8207 7010 00.

"Schraubenausdreher 4-tlg."   - vier fallweise auswechselbare Werkzeuge in unterschiedlichen Größen jeweils in Form eines   Schraubendrehereinsatzes mit Sechskantantrieb, vollständig aus unedlem Metall   - ein Ende zu einer Frässpitze, das andere Ende zu einer Linksausdreherspitze ausgeformt (Ware   mit verschiedenen Funktionen)   - zum Anbohren (Fräsen) und anschließenden Ausdrehen von beschädigten Schrauben   - gemeinsam in einen speziell zur Aufnahme der o. g. Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden   Gebrauch geeigneten Kunststoffbox verpackt   - die Ware mit verschiedenen Funktionen ist gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleicher-   maßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen   Abbildung siehe Anlage.   Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze), zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8207 9030 00.