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Rufnummernanzeige mit Rückruffunktion und integrierter Uhren- und Datumsfunktion, - aus einer mit aktiven (u.a. Mikrokontroller) und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung und einem Flüssigkristalldisplay (LCD) mit passiver Matrix in einem ca. 95 x 55 x 125 mm großen Kunststoffgehäuse mit Batteriefach, vier Bedienelementen und zwei Westernbuchsen (eine Buchse ist überklebt), mit noch nicht angeschlossenem Telefonkabel mit Western- und gebrücktem TAE-N-Stecker, - zur Anzeige (alphanumerisch, graphisch) und Speicherung von Telefonnummer, Datum und Uhrzeit eingehender Anrufe sowie zur Initialisierung eines Rückrufes durch Betätigen der Rückruftaste, mit Uhren- und Datumsfunktion, - zur Verwendung in Verbindung mit einem analogen Telefon nach Anschluss an die Telefonanschlussdose bestimmt. Die Rufnummernanzeige mit Rückruffunktion bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen; zusammengesetze Ware aus Rufnummernanzeige mit Rückruffunktion (charakterbestimmend) und Uhren- und Datumsfunktion, noch nicht zusammengesetzt mit einem Anschlusskabel"
Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff oder Kautschuk gefertigte, rechtwinklig gebogene Griffe mit integriertem Zylinderschloss (zum Schließen mit Schlüssel) und Vierkantstift, die an einem Ende mit einer Befestigungslasche und einer Abdeckkappe ausgestattet sind. Die Erzeugnisse dienen dem Öffnen und Schließen von Fenstern und Balkontüren. Jeweils zwei oder sechs Stück sind als Set gemeinsam mit Montagematerial, Schlüsseln (zwei Schlüssel je Griff) und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die abschließbaren Fenstergriffe bestimmen insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden, abschließbaren Fenstergriffe wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.
Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.
Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse (sogenannte Anhängerschlösser), bestehend aus einem U-förmigen Verschlussbügel, der an einem Ende umlaufende Rillen aufweist und aus einem spezifisch geformten, massiven Korpus mit zwei seitlichen Lochungen, in die der Verschlussbügel eingesetzt ist. Der Korpus ist an der Oberseite mittig zu einer Kugel ausgearbeitet und seitlich mit einem Schloss, zum Schließen mit Schlüssel versehen, mit dem der eingesetzte Bügel auf verschiedenen Höhen verriegelt werden kann. Die Erzeugnisse liegen in zwei Farbvarianten vor und sind mit einem dazugehörenden Schlüsselpaar ausgestattet. Sie werden zum Schutz vor unbefugtem Entwenden zum Beispiel mit Anhängern, Wohnwagen oder Trailern gekoppelt und die Kupplung wird mit dem Bügel verriegelt. Abmessungen: 157 mm x 79 mm x 150 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse und Verschlussbügel mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.
Es handelt sich um mit Schlüssel zu betätigende, aus unedlen Metallen gefertigte Vorhängeschlösser mit einem Gehäuse mit kreisrundem Umriss, das eine annähernd U-förmige Aussparung aufweist, die durch einen leicht gebogenen Sperrbügel verschlossen wird. Jeweils ein Vorhängeschloss und zwei dazugehörende Schlüssel befinden sich in einer Blisterverpackung mit Pappeinleger. Durchmesser: 70 mm; Höhe: 23 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 1000 00.