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Türschloss: Es handelt sich um ein Türschloss, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, als mechatronische Baugruppe, einen Riegel sowie einen elektrischen Motor beinhaltend, der für die Zentralverriegelung zuständig ist (Stellelement). Der Riegel öffnet oder verschließt die Türen, das Türschloss ver- oder entriegelt das Fahrzeug. Wareneigenschaften: Material: primär verzinkte Bleche aus Stahl, Edelstahl sowie Kunststoffe PP und PA, Glasfaser verstärkt Herstellung: Kunststoffteile Spritzguss, Blechteile kaltverformte Laser/Kantteile, Baugruppe montiert. Technische Daten: Länge ca. 150 mm, Breite ca. 150 mm, Tiefe ca. 100 mm, Gewicht: 0,598 kg. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser aus unedlen Metallen, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 2000 00.

"Türschloss" - Schließsystem, bestehend aus einem Schließmechanismus und einer Grundplatte aus unedlen    Metallen  (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung), einem    Elektromotor mit Anschluss- und Verbindungselementen sowie einem seiner Verwendung    entsprechend spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff - zum Einbau in Fahrzeugtüren bzw. Heckklappen von Kraftfahrzeugen bestimmt - zum Verriegeln und Verschlossenhalten sowie zum Ermöglichen bzw. Verhindern des Zugangs    zum Fahrzeug mittels eines sog. Türsteuergeräts (nicht Gegenstand dieser vZTA) (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen, von der für  Kraftfahrzeuge verwendeten Art" zur Unterposition 8301 20 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Sogenanntes Drehfallenschloss für Kraftfahrzeuge: Bei der Ware handelt es sich um ein Drehfallenschloss für Kraftfahrzeuge. Diese Art von Schloss wird speziell in Hecktüren bei Van-Fahrzeugen verwendet. Sie beinhaltet einen Mechanismus der das Öffnen, Schließen und das verschlossen Halten der Tür gewährleistet. Ein Abschließen der Tür gegen unbefugtes Öffnen wird über die elektrische Betätigung der Zentralverriegelung in einem separaten Steuerschloss (nicht Bestandteil dieser Anfrage) realisiert. Sowohl der Türinnengriff als auch der Türaußengriff übertragen den Öffnungswunsch über je einen Seilzug. Das Signal zum Ver-/Entriegeln des Fahrzeuges wird über den Fahrzeugschlüssel via Funk an die Zentralverriegelung gesendet. Die Zentralverriegelung erfolgt dann über ein elektrisches Signal des Türsteuergerätes (nicht Bestandteil dieser Anfrage) an einen im Steuerschloss verbauten Elektromotor (nicht Bestandteil dieser Anfrage). Eine Notöffnung/Verriegelung über einen mechanischen Schlüssel (nicht Bestandteil dieser Anfrage) kann über einen im Türgriff (nicht Bestandteil dieser Anfrage) der rechten Hecktür verbauten Schließzylinder (nicht Bestandteil dieser Anfrage) erfolgen. Der Schließmechanismus und die Grundplatte des Schlosses bestehen aus verschiedenen unedlen Metallen. Der Schließmechanismus wird durch eine Drehfalle realisiert. Je nach Fahrzeugausstattung befindet sich ein Schalter im Schloss, der für die Rückmeldung der Schlossstellung (offen/zu) an das Türsteuergerät zuständig ist. Der Charakter des Bauteils liegt beim Schließen und verschlossen Halten der Tür. Im Gegensatz zu herkömmlichen Schlössern in Kraftfahrzeugen (z.B.: Türschloss mit Zentralverriegelung) ist bei diesen rein mechanischen funktionierenden Drehfallenschloss die Ansteuerung zum Öffnen extern über Seilzug gegeben.  - Antragstellerangaben - technische Zeichnung siehe Anlage. Es handelt sich nach Aufbau und Funktion der Ware um elektrisch über Seilzug betriebene Schlösser aus unedlen Metallen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art des TARIC-Codes 8301 2000 00. Kein Beschlag der Position 8302, weil gemäß AV 3a) als Position mit der genaueren Warenbezeichnung (Schloss) bereits von Position 8301 erfasst.

Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen gefertigte, unvollständige Erzeugnisse, bestehend aus einem ihrer Verwendung entsprechend spezifisch geformten Gehäuse, das mit einem sog. Sperrbolzen ausgestattet ist. Die Waren sind zusammen mit zwei sog. Abrißschrauben in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen, mit einem Schließzylinder (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, als mechanische Lenkungsverriegelung in Kraftfahrzeugen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 2000 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und dem Umfang durch die Lenkungsverriegelung bestimmt wird.

"KFZ-Türmodul"; es handelt sich um aus unedlen Metallen (charakterbestimmend) und Kunststoff gefertigte Erzeugnisse, i. W. jeweils bestehend aus einem Türschloss, einem Sperrhebel, einer Griffplatte, einer Verbindungsstange, einer Adapterplatte, einer Dichtung sowie zwei Bowdenzügen (lt. Antragstellerangaben). Die Erzeugnisse dienen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel oder als elektrische Schlösser) von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 2000 00 0 des Zolltarifs.