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Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schloss (charakterbestimmend), bestehend aus einem Mechanismus zur Montage an der Tür, einer Eingabeeinheit zur Wandmontage und zwei Notschlüsseln, - Befestigungsmaterial (spezifisch geformte Kunststoffteile, Schrauben, Klebeband), - einem Schraubendreher und - einer Bedienungsanleitung mit Zusatzblättern. Der i. W. aus unedlen Metallen gefertigte Mechanismus zur Montage an der Tür besteht aus einem Schließzylinder, einem Mitnehmer, einer Spindel mit Rastsystem und zwei Griffstücken, die an den Enden der Spindel angebracht und mit elektrischer Ausstattung (Empfänger, LED) und mit Batterien versehen sind. Die i. W. aus Kunststoff gefertigte Eingabeeinheit weist eine Tastatur und ein Display auf und steht in kabelloser Verbindung zum Mechanismus an der Tür. Sie ist mit vier Batterien bestückt. Erst nach Eingabe des zutreffenden Zahlencodes an der Bedieneinheit kann das Türschloss händisch entriegelt werden. Schloss, Befestigungsmaterial, Schraubendreher und Bedienungsanleitung sind gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Unedles Metall stellt sich hinsichtlich des Schlosses insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als der Stoff dar, der den Waren ihren wesentlichen Charakter verleiht. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrisch), von der für Gebäudetüren verwendeten Art (Zylinderschlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4011 00 0 des Zolltarifs.

Sogenanntes elektronisches Türschloss mit Codierung, um eine Zutrittssicherung einer Tür zu sichern bzw. zu steuern. Es handelt sich um Schlösser (als elektrische Schlösser), bestehend aus einer hauptsächlich aus unedlen Metallen gefertigten Schließmechanik in eigenem, annähernd quaderförmigen Gehäuse, aus einem quaderförmigen Außengehäuse (Blende) aus unedlen Metallen, aus einer Platine, einem Antriebsmotor, sowie aus einzelnen Komponenten aus Kunststoff bzw. aus Kautschuk, insbesondere sogenannten Klemmplatten sowie Zwischenlagen und Inlays. Die Schlösser sind zur Verwendung an einer Tür (Gebäudetür) bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 4019 00.

Mehrteiliges, elektromechanisches Schloss (s.g. Verriegelungspunkt) zum Einbau in Gebäudetüren, - bestehend aus einer türseitig montierbaren, elektromechanischen Verriegelungseinheit und einem zargenseitig montierbaren, mehrteiligen Schließblech mit herausgeführtem, höhenverstellbarem Zapfen. Die Verriegelungseinheit weist einen elektromechanischen Stellantrieb, drehbar gelagerte, durch den Stellanrieb arretierbare Verriegelungsteile, Druck- und Torsionsfedern, Gebermagnete und eine mit dem Elektromotor des Stellantriebs verbundene, gedruckte, bestückte Schaltung auf. Die Komponenten sind auf einem gemeinsamen Träger (Frästeil) befestigt. Ohne Schließzylinder; hauptsächlich aus unedlem Metall.

Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen gefertigte Schlösser zum Einbau in die Türzarge, bestehend aus einem quaderförmigen Schlosskörper mit einer Aussparung, in die ein beweglicher Mechanismus eingebaut ist. An dem Gehäuse des Schlosskörpers ist ein Schließblech befestigt. Das Gehäuse ist mit einer passgenauen Abdeckung aus Kunststoff versehen. Der bewegliche Mechanismus wird elektrisch blockiert bzw. freigegeben und ermöglicht so ein Öffnen der Türe. Die Erzeugnisse sind einzeln in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Gesamtlänge: etwa 25 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen, von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 4019 00.

Es handelt sich um zweiteilige, nach technischen Zeichnungen gearbeitete Erzeugnisse (sogenannte Bandseitensicherungen) aus unedlem Metall, bestehend aus zwei rechteckigen Blechabschnitten, die jeweils zu beiden Schmalseiten hin mittig angeordnete, angesenkte Durchgangslochungen aufweisen. An einem der beiden Blechabschnitte ist mittig ein massiver, zylindrischer Stift angebracht. Diese Komponente wird scharnierseitig an einem Türflügel befestigt. Der andere Blechabschnitt (Gegenstück) ist mittig mit einer ovalen Aussparung versehen und soll an der Türzarge befestigt werden. Im geschlossenen Zustand greift der Bolzen in die Türzarge. Die Erzeugnisse sollen im Brandfall ein Herausspringen des Türflügels durch Hitzeeinwirkung und im Einbruchsfall ein Aufhebeln des Türflügels verhindern und sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zum TARIC-Code 8302 41 10 00.