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Möbelband aus unedlen Metallen – ein aus Stahl gefertigtes Scharnierengelenk zum Einbau in Möbel, insbesondere zum Verbinden des Möbelstückes mit dem Türflügel vorgesehen, bestehend aus Topf mit Bandarm und Grundplatte. Der Topf weist zwei Dübel auf, die in die Bohrungen des Möbelstückes gedrückt werden und mittels zweier schwengbarer Butterfly – Flügel im Möbelstück verspreizt werden. Der mit dem Topf verbundene Bandarm wird durch Aufdrücken auf die mit zwei Schrauben auf der Möbeltüre befestigten Grundplatte fixiert.

Es handelt sich um aus Stahl gefertige Erzeugnisse, bestehend aus drei L-förmigen und einem Z-förmigen Winkel, die mit Schrauben und dazugehörigen Flügelmuttern waagerecht und senkrecht verbunden sind. Die Winkel sind mit mehreren runden bzw. rechteckigen Lochungen versehen bzw. weisen längliche Aussparungen auf. Die Erzeugnisse sind in der Tiefe und in der Höhe verstellbar und werden zur Aufnahme von Blumenkästen z. B. an Balkonbrüstungen, Fensterbänken, Mauersimsen, Geländern oder am Mauerwerk montiert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Konsolen ähnlichen Waren aus unedlem Metall" zur Codenummer 8302 5000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um birnenförmige Erzeugnisse aus Draht aus unedlem Metall (max. Länge x Breite etwa 7,5 x 4,0 cm), die am oberen, kreisringförmigen Ende mit fünf kugelförmigen Gleitrollen aus Kunststoff ausgestattet und am unteren Ende zu einem Karabinerhaken ausgearbeitet sind, der sich an einer Längsseite öffnen und schließen lässt. Die Erzeugnisse dienen der Aufhängung von Duschvorhängen und sind zu zwölf Stück in einer klarsichtigen Kunststoffbox verpackt. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd D-förmige Ösen, bestehend aus stabartigem, massivem Material mit kreisförmigem Querschnitt. Je nach Ausführung sind die Erzeugnisse mit einem Mittelsteg versehen. Die Waren werden zum Ausrüsten von sogenannten Hebebändern aus gewebten, textilen Stoffen (nicht Gegenstand dieser vZTA) verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ösen aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zum TARIC-Code 8308 1000 00.

Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.