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Es handelt sich um zweiteilige, im Wesentlichen aus unedlem Metall (charakterbestimmend) gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse, das mit einer Abdeckung aus Kunststoff und mit einer Verschlussmechanik in Form eines beweglichen Federmechanismus versehen ist. Die Verschlussmechanik ist an einem Ende mit einer unbeweglichen Rolle aus unedlem Metall versehen. Das zweite Teil besteht aus Kunststoff und ist in Form eines zu der Metallrolle passgenauen Hakens gebogen und mit zwei Lochungen versehen. Die Erzeugnisse dienen als Schnappverschluss für Klappen, Türen und Deckel. Abmessungen: Länge etwa 33 mm, Breite etwa 26 mm und Höhe etwa 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem etwa 51 cm breiten, nahezu quaderförmig ausgestanzten, seiner Verwendung entsprechend ausgeformten Rahmen und einem mittig an einer Querverstrebung angebrachten linearen Verstellmotor. Die Erzeugnisse werden in Sessel eingebaut und dienen als Aufstehhilfe zum Anheben der Sitzfläche und zum Verstellen der Fußklappe sowie der Rückenlehne. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem nahezu quaderförmig ausgestanzten, seiner Verwendung entsprechend ausgeformten Rahmen und zwei mittig an zwei Querverstrebungen parallel angebrachten linearen Verstellmotoren mit einem Kunststoffgehäuse. Die Erzeugnisse werden in Sessel eingebaut und dienen als Aufstehhilfe zum Anheben der Sitzfläche und zum Verstellen der Fußklappe sowie der Rückenlehne. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um kreisrunde, flache Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 4 cm), aus verzinktem Stahl, die mittig eine Wölbung aufweisen und mit einer kreisrunden Lochung (Durchmesser: etwa 9 mm) versehen sind. Die Erzeugnisse dienen als Fußteller für Höhenversteller zum Ausgleich von Bodenunebenheiten, hauptsächlich für Möbel. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Bechlägen aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um etwa 250 mm lange, nahezu zylindrische Erzeugnisse aus Stahl, die über eine Länge von etwa 137 mm ein Gewinde aufweisen und zu einem flachen, nahezu rechteckigen "Kopf" mit kreisrunder Lochung ausgearbeitet sind. Das Gewinde ist mit einem fest stehenden Bund, der als Anschlag dient ausgestattet. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in eine elektrische Sitzhöhenverstellung bestimmt und dienen zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine Längsbewegung. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel (Kraftfahrzeugsitze)" zur Codenummer 8302 4200 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.