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"Flip off Verschluss"; es handelt sich um kreisrunde (maximaler Durchmesser ca. 23 mm), ca. 9,5 mm hohe Kappen i. W. aus Aluminium (lt. Antragstellerangabe), die mittig mit einer kreisrunden Einlage aus Kunststoff oder Kautschuk versehen und teilweise mit einer Kunststoffkappe mit eingeprägtem Schriftzug "FLIP OFF" überzogen sind. Die Erzeugnisse dienen als Verschlüsse für Fläschchen (lt. Antragstellerangabe, nicht Gegenstand dieser vZTA). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschluss- oder Flaschenkapseln, aus Aluminium, mit einem Durchmesser von mehr als 21 mm" zur Unterposition 8309 9010 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ca. 12, 15, 20 und 25 cm lange Abschnitte aus Metalldraht, welche über die gesamte Länge in einen einfarbigen Papiermantel eingebettet sind (Durchmesser mit Papier ca. 0,4 cm). In den Längen 15, 20 und 25 cm sind jeweils 100 Stück gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappaufhänger mit Eurolochung verpackt. In der Länge 12 cm sind jeweils 500 Stück mit einem Draht umwickelt, an welchem sich ein Etikett befindet. Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Stauden und Sträuchern an Pflanzstäben, Rankgittern oder dergleichen und sind zudem aber auch universell einsetzbar und damit auch grundsätzlich geeignet, Tüten, Säcke oder ähnliche Waren zu verschließen. - Angaben laut Antragstellerin - In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall gegenüber dem Papier charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „anderes Verpackungszubehör (als in der Codenummer 8309 9090 10 0 genannt) aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Beutelverschlüsse, bestehend aus einem Draht aus unedlem Metall, der über die gesamte Länge von etwa 10 cm zwischen zwei etwa 4 mm breiten Streifen aus goldfarbener Kunststofffolie eingebettet ist. 100 Verschlüsse sind in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall charakterbestimmend. Damit ist eine Einreihung der Waren in das Kapitel 39 ausgeschlossen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

Bei den sog. Bördelkappen handelt es sich um Verschlusskappen bzw. Verschlusssiegel, bestehend aus einer Presshülse (Durchmesser x Höhe: etwa 20 mm x 7 mm) aus Aluminium mit integriertem Abreißring oben im Mittelbereich und einem scheibenförmigen Deckel aus Kunststoff. Der Deckel ist über dem Abreißring auf der Presshülse befestigt. Die Erzeugnisse dienen dem Verschließen von Fläschchen (Ampullen) aus Glas in der pharmazeutischen Industrie. Dazu werden sie mittels Crimpen auf den Fläschchen mit Gummistopfen befestigt. Die Verschlusskappen sind zu jeweils 80 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert bestimmt das Aluminium den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

Sogenanntes Heuristisches Spielmaterial Deckel Artikel Nr. 103805: Es handelt sich um 86 verschiedene große (Ø 4 - 15 cm) Deckel, im Baumwollbeutel (100 % Baumwolle), überwiegend aus Stahlblech, teilweise aus Kunststoff.  Das Heuristische Material, auch Entdeckermaterial genannt, soll Kindern einen Zugang zu unterschiedlichen Materialien ermöglichen. Beim heuristischen Spiel werden den Kindern möglichst viele unterschiedliche Alltagsgegenstände zur Verfügung gestellt, welche in eine große Dose hineingesteckt und wieder heraus genommen werden können. Beim Untersuchen auf die Beschaffenheit dieser Gegenstände können die Kinder das Spiel mit allen Sinnen erleben, wie z. B. Klänge erzeugen. Die Deckel sind gemeinsam mit einer Spieleanleitung in dem Baumwollbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Kein Spielzeug der Position 9503, Deckel haben einen eigenständigen Gebrauchswert. Kein Musikinstrument des Kapitels 92. Nach Anzahl und Gewicht überwiegen die Deckel aus unedlem Metall gegenüber denen aus Kunststoff; das unedle Metall ist somit charakterbestimmend. Die Deckel unterschiedlicher Größe und Beschaffenheit (Stahl, Kunststoff) in Aufmachung für den Einzelverkauf als Warenzusammenstellung sind "als Deckel aus unedlem Metall" der Unterposition 8309 9090 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zuzuweisen.