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"Drei Flaschenverschlüsse aus Edelstahl mit Ständer aus Edelstahl"; das sind zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus drei kegelförmigen Stopfen (charakterbestimmend) mit kegel- bzw. kugelförmigem Kopf zum Verschließen von Flaschen, aus Stahl (lt. Antragstellerangabe), mit einem mittels Gewindestift aus Stahl eingeschraubtem Mittelteil aus Gummi und einem, zu einer halben Ellipse gebogenen Ständer aus Stahlblechband, mit drei Lochungen zur Aufnahme der Stopfen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Drei Flaschenverschlüsse aus Edelstahl mit Ständer aus Holz"; das sind zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus drei kegelförmigen Stopfen (charakterbestimmend) mit kegel- bzw. kugelförmigem Kopf zum Verschließen von Flaschen, aus Stahl (lt. Antragstellerangabe), mit einem mittels Gewindestift aus Stahl eingeschraubtem Mittelteil aus Gummi und einem halbellipsenförmigen Ständer aus massiven Holz, mit drei kegelförmigen Bohrungen zur Aufnahme der Stopfen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um ca. 12, 15, 20 und 25 cm lange Abschnitte aus Metalldraht, welche über die gesamte Länge in einen einfarbigen Papiermantel eingebettet sind (Durchmesser mit Papier ca. 0,4 cm). In den Längen 15, 20 und 25 cm sind jeweils 100 Stück gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappaufhänger mit Eurolochung verpackt. In der Länge 12 cm sind jeweils 500 Stück mit einem Draht umwickelt, an welchem sich ein Etikett befindet. Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Stauden und Sträuchern an Pflanzstäben, Rankgittern oder dergleichen und sind zudem aber auch universell einsetzbar und damit auch grundsätzlich geeignet, Tüten, Säcke oder ähnliche Waren zu verschließen. - Angaben laut Antragstellerin - In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall gegenüber dem Papier charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „anderes Verpackungszubehör (als in der Codenummer 8309 9090 10 0 genannt) aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Beutelverschlüsse, bestehend aus einem Draht aus unedlem Metall, der über die gesamte Länge von etwa 10 cm zwischen zwei etwa 4 mm breiten Streifen aus goldfarbener Kunststofffolie eingebettet ist. 100 Verschlüsse sind in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall charakterbestimmend. Damit ist eine Einreihung der Waren in das Kapitel 39 ausgeschlossen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

Bei den sog. Bördelkappen handelt es sich um Verschlusskappen bzw. Verschlusssiegel, bestehend aus einer Presshülse (Durchmesser x Höhe: etwa 20 mm x 7 mm) aus Aluminium mit integriertem Abreißring oben im Mittelbereich und einem scheibenförmigen Deckel aus Kunststoff. Der Deckel ist über dem Abreißring auf der Presshülse befestigt. Die Erzeugnisse dienen dem Verschließen von Fläschchen (Ampullen) aus Glas in der pharmazeutischen Industrie. Dazu werden sie mittels Crimpen auf den Fläschchen mit Gummistopfen befestigt. Die Verschlusskappen sind zu jeweils 80 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert bestimmt das Aluminium den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.