Zollsuche

Es handelt sich um aus Stahlblech gefertigte, rechteckige Flacherzeugnisse, die auf der Schauseite mit farbigen Figuren und mit einem Firmennamen sowie weiteren Schriftzügen bedruckt sind. Abmessungen: etwa 400 mm x 300 mm x 0,35 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hinweisschilder, Namensschilder und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, keine Schilder und Zeichen der Position 9405" zum TARIC-Code 8310 0000 00.

Bei den Erzeugnissen, die als sogenannte Geschenkanhänger bezeichnet werden, handelt es sich um rechteckige Erzeugnisse aus unedlem Metall, in Form von Plättchen, die jeweils an einer Schmalseite mit einer Lochung versehen sind, an dem ein Aufhängeband (z. B. aus Spinnstoff) befestigt ist. Die Erzeugnisse weisen verschiedenartige Beschriftungen auf, nämlich "Danke, Frohes Fest, Glückwunsch, Love, Thank You, Viel Glück, X-Mas" oder Happy Birthday" und sind zur mehrfachen Verwendung bestimmt. Maße: 2,1 x 8,5 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Aushängeschilder, Hinweisschilder und ähnlich Schilder, aus unedlen Metallen", zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine vollständig aus unedlem Metall (Aluminium) gefertigte Ware in Form eines Markenemblems, das auf der Rückseite mit spezifisch geformten "Stiften" (3 Pins 2 mm x 4,8 mm) zur Befestigung ausgestattet ist. Das „Emblem“ soll auf dem Lautsprechergitter eines KFZ-Lautsprechers im Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeuges befestigt werden, in dem die Pins auf der Rückseite in das Lautsprechergitter gesteckt und umgebogen werden. Maße: Breite des Emblems 58,9 mm mit Schriftzug (Firmenname) - Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage Das Emblem ist kein Teil eines Lautsprechers, weil es für dessen Funktion nicht unabdingbar ist. Es handelt sich auch nicht um Zubehör für Lautsprecher, weil die Verwendungsmöglichkeiten eines Lautsprechers durch das Emblem (Logo) nicht erweitert werden. Es handelt sich bei den Erzeugnissen um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit i. S. d. Anm. 2 Abs. 1 c) zu ABS XV, die gemäß Anm. 1 g) zu ABS XVI von einer Einreihung in den ABS XVI ausgeschlossen sind. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Namensschildern ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8310 0000 00.

Es handelt sich um einen länglichen Schriftzug mit den Maßen von etwa 40,3 x 4,1 x 1,2 mm (B x H x T), der laut Angabe des Antragstellers aus einer geprägten Aluminiumplatte besteht und auf dem Gitter eines Lautsprechers für Kraftfahrzeuge angebracht werden soll. Die aus unedlem Metall bestehende Ware ist auf der Rückseite mit nahezu zylinderförmigen, abgestuften "Stiften" ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Der Schriftzug ist kein Teil eines Lautsprechers, weil er für dessen Funktion nicht unabdingbar ist. Der Schriftzug stellt sich ferner auch nicht als Zubehör für Lautsprecher dar, weil durch ihn die Verwendungsmöglichkeiten von Lautsprechern nicht erweitert werden. Derartige Erzeugnisse sind daher entsprechend der stofflichen Beschaffenheit als "den Namensschildern ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen" dem TARIC-Code 8310 0000 00 zuzuweisen.

Reserviertschild, aus Edelstahl: weitere Eigenschaften: Oberfläche: gebürstet Farbe: silber Aufsteller: ca. 45° gebogen Größe: ca. 60 x 120 x 1mm Einzeln in Polybeutel Es handelt sich um ein Schild aus einem um 45 Grad abgewinkelten Stahlblech, das mit dem Hinweis "Reserviert" sowie mit einem Logo und einem Namen versehen ist. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf Tischen, aufgestellt zu werden und dienen als Hinweis- bzw. Namenschilder. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "Hinweisschilder, Namensschilder, aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8310 0000 00.