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Walzenformer (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen aus einer Ober- und einer Unterwalze, jeweils mit Wasser-   Vor- und -Rücklauf zur Produktkühlung, Walzenfettstation, Abstreifer und   Antriebseinheit, Massetrichter, Strangformkamm, Masseteppich-Abstreifer,   Niveauregulierug (Fotozellen) sowie Not-Halt-Taster, in einem Gestellrahmen   aus unedlem Metall mit Maschinenfüßen, - zum Kühlen und drucklosen Formen von endlosen Masseteppichen (Teppich-   formung) aus vorzugsweise geschmolzenen und hochgekochten Zucker-   massen (z. B. Schaumnougat, französischem Nougat, Turone, Fudge usw.)   im Rahmen der industriellen Herstellung von Süßwaren. „Maschine, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Herstellen von Lebensmitteln, Maschine zum Herstellen von Süßwaren – Walzenformer“

Es handelt sich um Blindniete aus unedlen Metallen, bestehend aus einem Hohlniet mit Setzkopf und Nietschaft aus Aluminium und einem in den Hohlniet gesteckten Nietdorn aus Stahl. Der Nietdorn ist im oberen Bereich mit einer Sollbruchstelle versehen. Die Erzeugnisse dienen zur unlösbaren Verbindung (Verpressen) von verschiedenen Materialien.  Die Waren sind zu insgesamt 100 Stück in vier unterschiedlichen Größen in einer Sichtverpackung mit vierfach unterteiltem Folienvorderteil und einer bedruckten Papprückwand mit Eurolochung verpackt.  Abmessungen (Durchmesser x Länge): 2,4 mm x 34 mm, 3,2 mm x 35 mm, 4,0 mm x 36 mm und 4,8 mm x 39 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hohlniete, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8308 2000 90.

Pulver aus einer Titanlegierung Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um ein Mikrogranulat, welches aus einer Titanlegierung (Ti6Al4V) und einem organischen Binder besteht. Die Titanlegierung ist gewichtmäßig überwiegend. Das Mikrogranulat weist einen Siebdurchgang bei einer Maschenweite von 1 mm von 90 GHT oder mehr auf. Die Ware ist als Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, Titan in Rohform; Pulver, in die Unterposition 8108 2000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Hochleistungskocher (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Behälter aus Edelstahl, Dampfzufuhr,   Dampfrohren, Kondensatablass, spiralförmiger Produktführung sowie Ein- und Auslässen für   das Produkt und je nach Modell mit oder ohne Gestell / integrierter Mantelheizung, - zum Kochen von Zuckermassen bei der Süßwarenherstellung in der Lebensmittelindustrie. "Maschinen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln (Süßwaren) - Hochleistungskocher "

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, sogenannte Dornbruchblindniete, bestehend aus einem hohlen Nietkörper mit Setzkopf und Nietschaft und aus einem in den Nietkörper gesteckten Zugdorn. Der Zugdorn ist im oberen Bereich mit einer Sollbruchstelle versehen. Die Erzeugnisse dienen zur unlösbaren Verbindung (Verpressen) von verschiedenen Materialien. Dabei wird der Zugdorn mit Hilfe einer speziellen Nietzange (nicht Gegenstand dieser vZTA) in den Nietkörper gezogen und der Nietschaft gepresst. Nach der abgeschlossenen Verformung reißt der Zugdorn an der Sollbruchstelle ab. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hohlniete, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8308 20 00 der Kombinierten Nomenklatur.