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Infrarot-Fernbedienung - aus einer mit Infrarot-Leuchtdiode und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, Schalt- und Kontaktmatte und Bedientasten in einem Gehäuse mit Batteriefach, - zum kabellosen Bedienen eines Videogerätes durch Aussenden von Infrarot-Signalen. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Infrarot-Fernbedienung"

Siegel-/Clipautomat (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit Deckel, Clipmodul, Folienabrollung,   Fülleranschlussblech, Füllsystem, Siegelstation und Siegelnahtkühlung, - zum Herstellen von schlauchförmigen Folienverpackungen sowie zum anschließenden   Befüllen und Verschießen mittels Clip. "Maschine zum Füllen und Verschließen von Behältnissen - Siegel-/Clipautomat"

Doppelclipper (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen bestehend aus einem Tisch- oder Rollgestell, Steuerung, pneumatischem   Antrieb, Füllerkopplung, Verdränger, Clipeinheit mit Clipzylinder sowie Abschneidmesser, - in unterschiedlichen Ausführungen (automatisch/halbautomatisch) und für unterschiedliche   Kaliber lieferbar, - zum luftfreien Verpacken von flüssigen oder pastösen Massen z. B. in schlauchförmige Hüllen   sowie zum Verschließen der Verpackung mittels Clippen. "Maschine zum Füllen und Verschließen von Behältnissen - sog. Doppelclipper"

Tank für Geschirrspülmaschine (Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten Einbauelement aus   Stahl (Werkstoff 1.4301) mit auf die Einbausituation angepassten Aussparungen   und Aufnahmevorrichtungen (Abmessungen: B x H x T 538 x 557 x 565 mm), - zur Verwendung als Innenraum in einer Untertisch-Spülmaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geschirrspülmaschinen bestimmt"

Beutelverpackungsmaschine - im Wesentlichen aus einer Hüllstoffzuführung mit Beutelherstellungsmodul, Messerstation,   Beutelgreifer, Entlüftungsstation, Kopfsiegelstation und Transportband, in einer gemeinsamen   Maschineneinhausung, - zum Befüllen und Verschließen von Beuteln - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum   Herstellen von Beuteln aus Kunststoffverbunden für die anschließende Befüllung, - zur Verwendung als  Verpackungsmaschine für z. B. Pulver, Granulaten, Pasten, Flüssigkeiten,   Stückgüter usw. "Maschine zum Füllen und Verschließen von Behältnissen (Kombination aus  Beutelherstellungsmaschine und Maschine zum Füllen und Verschließen  -kennzeichnende Haupttätigkeit-) - Verpackungsmaschine"