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Infrarot-Fernbedienung - aus einer mit Infrarot-Leuchtdiode und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, Schalt- und Kontaktmatte und Bedientasten in einem Gehäuse mit Batteriefach, - zum kabellosen Bedienen eines LCD-Fernsehempfangsgerätes mit Videofunktion durch Aussenden von Infrarot-Signalen. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Infrarot-Fernbedienung"

Farbsprühsystem (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem abnehmbaren Sprühkopf, Farbmengenregulierungsfunktion,   verstellbarer Luftklappe für Vertikal-, Horizontal- und Rundstrahl, Schultergurt,   verdrehfreiem Luftschlauch (Länge: 3,5 m), Softgriff, zwei Düsen für unterschiedliche   Lack-/ Lasur- und Farbviskositäten sowie Farbbehälter (Fassungsvermögen: 1000 ml)   mit passgenauem Deckel und Messskala, - zum Aufbringen von Lacken, Lasuren und Innenwandfarben auf mittelgroßen und   großen Arbeitsflächen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Reinigungsbürste, Reinigungsnadel   und Behälter zur Viskositätsprüfung (Beipack). Das Farbsprühgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Versprühen von Flüssigkeiten, nicht für die Landwirtschaft  oder den Gartenbau, keine Ware des TARIC-Codes 8424 8940 00 (Warenzusammen-  stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einem Farbsprühgerät - charakter-  bestimmend - und Beipack)"

Farbsprühpistole (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem abnehmbaren Sprühkopf, Farbmengenregulierungsfunktion,   verstellbarer Luftklappe für Vertikal-, Horizontal- und Rundstrahl, Aufhängevor-   richtung, Softgriff, zwei Düsen für unterschiedliche Lack- und Lasurviskositäten   sowie Farbbehälter (Fassungsvermögen: 800 ml) mit passgenauem Deckel und    Messskala, - zum Aufbringen von Lacken und Lasuren auf kleinen und mittelgroßen Arbeitsflächen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Reinigungsbürste, Reinigungsnadel   und Behälter zur Viskositätsprüfung (Beipack). Die Sprühvorrichtung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Versprühen von Flüssigkeiten, nicht für die Landwirtschaft  oder den Gartenbau, keine Ware des TARIC-Codes 8424 8940 00 (Warenzusammen-  stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einer Sprühvorrichtung - charakter-  bestimmend - und Beipack)"

Düsenaufsatzset für Teich- und Springbrunnenpumpe (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus drei unterschiedlichen Düsen aus Kunststoff, einem verstellbaren   Teleskop-Steigrohr aus Kunststoff sowie einem Y-Adapter mit integriertem Y-Verteiler   aus Kunststoff zur Aufteilung des Wasserstroms der Pumpe in zwei separate Wege, - zum Anschluss (Aufsetzen) auf den Wasserauslass einer Teich- oder Springbrunnen-   pumpe, - dient aufgrund der gezielten Veränderung des Wasserstrahls zur Erzeugung von deko-   rativen Wasserspielen sowie zur Sauerstoffanreicherung des Wassers. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Apparate zum Verspritzen von   Flüssigkeiten bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8424 9020 00 bis 8424 9080 60   - Düsenaufsatzset für Teich- und Springbrunnenpumpe"

Aufsatzset für Teich- und Springbrunnenpumpe (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus drei unterschiedlichen Düsen aus Kunststoff, einem verstellbaren   Teleskop-Steigrohr aus Kunststoff, einem Y-Adapter aus Kunststoff zur Aufteilung   des Wasserstroms der Pumpe in zwei separate Wege, einem Stufen-Schlauchanschluss   aus Kunststoff, einer Überwurfmutter aus Kunststoff, einem Dichtungsring aus Kunststoff   sowie einem Kugelgelenk-Adapter aus Kunststoff, - zum Anschluss (Aufsetzen) auf den Wasserauslass einer Teich- oder Springbrunnen-   pumpe, - dient aufgrund der gezielten Veränderung des Wasserstrahls zur Erzeugung von deko-   rativen Wasserspielen sowie zur Sauerstoffanreicherung des Wassers. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Apparate zum Verspritzen von   Flüssigkeiten bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8424 9020 00 bis 8424 9080 60   - Aufsatzset für Teich- und Springbrunnenpumpe"