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Industrielle Siedebackanlage (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer modularen Anlage, im Wesentlichen bestehend aus Beschickungs- und   Teigzuführungssystem, Backwanne aus Edelstahl, getrennt regelbaren Heizsystemen,   Transport- und Wendesystem, Tauch- und Niederhaltevorrichtung, Fetttank, Fettfilter-   system, Abtropfband sowie einer über Kabel mit der Anlage verbundenen Steuerung, - dient zur kontinuierlichen industriellen Herstellung von Feinbackwaren (z.B. Berliner,   Quarkbällchen oder Spritzringe). "Maschine, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen   Herstellen von Lebensmitteln, Maschine zum Herstellen von Backwaren (industrielle   Produktionsanlage für Backwaren, in funktioneller Einheit mit Steuerung)"

Maschine zum Herstellen von Backwaren, bestehend aus drei verschiedenen Bearbeitungsstationen: - einer Einrichtung zum maschinellen Einlegen und Platzieren von diversen Füllungen auf dem Randbereich der Teigformen, - einer Einrichtung zum maschinellen Umschlagen der Ränder um die Füllungen herum; - einer Einrichtung zum maschinellen Anpressen der umgeschlagenen Ränder, um ein Auslaufen der Füllung während des Backvorgangs zu verhindern; diese drei Einrichtungen sind durch ein Förderband mit speziell ausgeformten Böden, welche die Teiglinge umkränzen verbunden; als Hauptfunktion wurde die Bearbeitung/Herstellung von Backwaren erkannt; die Maschine wird zerlegt geliefert und am Bestimmungsort zusammengebaut.

Schneideinheit (Abbildung siehe Anlage) - aus einem fahrbaren Maschinenständer mit Transportband für Einlauf- und Auslauf-   bereich, Schneidkopf mit Pneumatikzylinder, Aufnahmeblech, Formblende und   Expansionskammer, Abdeckhaube, Transportband-Abstreifer sowie Maschinen-   steuerung mit Bedien- und Anzeigeeelementen, - zur industriellen Herstellung vorwiegend von Kastenbroten durch Portionieren von   Teigstücken (Teigdosierung) und Befüllen von Backkästen mit Teig oder Masse. „Maschine, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Herstellen von Lebensmitteln, Maschine zum Herstellen von Back- und Teigwaren – Schneideinheit für Kastenbrote“

Lebensmittelmischgerät, - aus einem Gehäuse mit Standfüßen und eingebautem Elektromotor, Edelstahlschüssel, einem Arm   zur Aufnahme der Teigwerkzeuge mit montiertem Schneebesen, einem Sicherheitsgitter und Über-   lastschalter (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Leistung von 1100 W und einem Fassungsvermögen von 20 L bzw. einer Leistung von   550 W und einem Fassungsvermögen von 10 L, - zum Mischen, Rühren und Kneten von Zutaten für Brot, Kuchen etc. in Restaurants, Kantinen und   ähnlichen gastronomischen Betrieben, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Rührhaken und Knethaken). Der Planetenmixer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Herstellen von  Backwaren (Warenzusammenstellung aus Knetmaschine - charakterbestimmend - und Beipack)  - sog. Lebensmittelmischgerät"

Knetmaschine, - aus einem Elektromotor mit einer Leistung von 1000 W in einem Gehäuse mit sog. Multifunktionsarm, Glasschüssel (Volumen: 4,7 l), Sicherheitsschalter, Bedienelementen und 8 Leistungsstufen (Abbildung siehe Anlage), - zum Herstellen und Kneten von Teig, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Schneebesen, Knethaken und Rührhaken (Beipack). Die Knetmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, zum industriellen Herstellen von Backwaren (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Knetmaschine -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Knetmaschine"