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Geflügelrupfmaschine (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen bestehend aus einem Grundgestell aus Edelstahl (Abmessungen: 565 x 560 x 945 mm) mit integrierter Auswurfrutsche, vier Rädern, Netzanschluss, Not-Aus-Schalter, Trommel (Durch- messer: 50 cm) aus rostfreiem Stahl mit Wasseranschluss, integrierten Rupffingern (130 Stück), ein- gebautem Elektromotor und Getriebe, - mit einer Leistung von 1500 Watt und einer Traglast bis zu 4 kg, - zum maschinellen Entfernen der Federn (Rupfen) von verschiedenen Geflügelarten (Hühner, Enten, Gänse). "Maschinen und Apparate, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Auf- oder Zubereiten von Lebensmitteln, keine Ware der TARIC-Codes 8438 1010 00 bis 8438 4000 00, Maschine zum Verarbeiten von Fleisch (Geflügelfleisch) - Geflügelrupfmaschine"
Darmaufziehgerät (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines Anbaugerätes aus Aufziehrolle, Spritzschutz, 150W-Elektro- Antriebsmotor und Halterung mit Nähungsschalter, - zum Aufziehen einer Würsthülle (z. B. Natur-Wursthülle/Naturdarm) auf eine Abdrehtülle im Rahmen der Würstchenherstellung, - zum Anbau an Vakuumfüllmaschinen zum Füllen und Portionieren von Lebens- mitteln oder Abdrehlinien zum industriellen Herstellen von Wurst- und Fleisch- waren (z. B. Wurstfüllmaschinen) bestimmt. „Maschine, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Herstellen von Lebensmitteln, Maschine zum Verarbeiten von Fleisch – Darmaufziehgerät“
Rupfmaschine für Geflügel (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen bestehend aus einem Grundgestell aus Edelstahl (Abmessungen: B x H x T 565 x 460 x 560 mm) mit integrierter Auswurfrutsche, vier Rädern, Netzanschluss, Not-Aus-Schalter, Trommel (Durchmesser: 60 cm) aus rostfreiem Stahl mit Wasseranschluss, Wasserring und inte- grierten Rupffingern (160 Stück), eingebautem Elektromotor und Getriebe, - mit einer Leistung von 2200 Watt und einer Traglast bis zu 6 kg, - zum maschinellen Entfernen der Federn (Rupfen) von verschiedenen Geflügelarten (Hühner, Enten, Gänse). "Maschine, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Auf- oder Zube- reiten von Lebensmitteln, keine Ware der TARIC-Codes 8438 1010 00 bis 8438 4000 00, Maschine zum Verarbeiten von Fleisch (Geflügelfleisch) - Rupfmaschine für Geflügel"
Betäubungsgerät für Vieh (Abbildung siehe Anlage) - aus einem zylindrischen Metall-Gehäuse mit Führungsrohr, beweglichem Kolben, Auslöseblech, Handgriff mit Abzugshebel und Wegeventil, Hängebügel und Druckluft-Anschluss mit Hydraulik- schlauch, - zum Betäuben von Schlachttieren durch einen mittels Druckluft (Betriebsdruck 14 bar) ange- triebenen Schlagbolzen (Kolben). "Apparat, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Herstellen von Lebensmitteln, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8438 1010 bis 8438 4000, Maschine zum Verarbeiten von Fleisch - Betäubungsgerät für Vieh"
Rundmesser zur Fleischverarbeitung (Abbildung siehe Anlage) - mit freier Hand zu handhabendes Erzeugnis aus unedlem Metall mit eingebautem Elektromotor (Servo- Synchronmotor ohne Getriebe mit einer Leistung von 390 W), ergonomisch verstellbarem Handstück mit Betätigungshebel, Haltestift, eingefasster Rundklinge (Klingendurchmesser: 90 mm), Tiefenanschlag, Schärfkopf, Maulschlüssel sowie Schraubendreher, - zum Bearbeiten (Trimmen) von Fleisch von Rindern, Pferden, Kälbern, Lämmern, Hammeln, Kamelen, Geflügel und Fisch, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Wetzstahl, biegsamer Welle, Spezialfett und Bedie- nungsanleitung (Beipack). Das Rundmesser bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschinen und Apparate, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Verarbeiten von Fleisch (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Rundmesser - charakterbe- stimmend - und Beipack) - Rundmesser zur Fleischverarbeitung"