Zollsuche

Stereobetrachtungsgerät - aus zwei 17 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeigen (Bildschirmdiagonale je 43,18 cm, Bildschirmformat je 5:4), Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in je einem Gehäuse (davon eines mit Montagearm und Halterung für den Spiegel und eines nur mit Montagearm) mit separat beigepacktem halbdurchlässigen Spiegel (Beamsplitter) und separater Grundplatte (Abmessungen des Gesamtsystems 474 x 495 x 591 mm, Gewicht 15 kg), mit Bedienelementen, LED-Statusanzeige, VGA- und DVI-D Anschluss sowie mit einem beigepacktem Inbusschlüssel, - nach Zusammenbau zur zwei- oder dreidimensionalen Darstellung von Bildern aus verschiedenen Signalquellen oder spezifischen Systemen bestimmt, - zusammen mit Beipack (Kabel, PCI-Karte, CD-ROM, Handbuch, Brillen, Reinigungstücher) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Monitore bestimmen den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, mit einer Bildschirmdiagonale von 48,5 cm oder weniger sowie einem Bildschirmformat von 5:4 (noch nicht zusammengesetzt aus 2 Monitoren, Spiegel und Grundplatte in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)."

Pressmantel (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines zylinderförmigen, elastischen Kunststoffkörpers (Polyurethan) mit   eingebetteter Fadenverstärkung und spezifischer Oberflächenstruktur, - zur Ummantelung einer Presswalze in der Schuhpresse einer Papiermaschine   zum Herstellen von Zellstoffbahnen, Tissue, Papier und Pappe, - zur Entwässerung der Faser- bzw. Zellstoffbahn und Abdichtung des Ölkreislaufs, - lieferbar sind Pressmäntel mit unterschiedlicher Oberflächenstruktur, abgestimmt   auf die Art und Geschwindigkeit der Faserbahn sowie auf die anfallende Wasser-   menge. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Herstellen von Papier oder Pappe bestimmt - Pressmantel"

Schuhpressenbelt (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines schlauchförmigen, elastischen Kunststoffkörpers (Polyurethan)    mit eingebetteter Fadenverstärkung und spezifischer Oberflächenstruktur, - zur Ummantelung einer Presswalze in der Schuhpresse einer Papiermaschine   zum Herstellen von Zellstoffbahnen, Tissue, Papier und Pappe, - zur Entwässerung der Faser- bzw. Zellstoffbahn, - lieferbar in mehreren Varianten mit unterschiedlicher Oberflächenstruktur und   Größe, abgestimmt auf den Typ der Papiermaschine, die Art der Faserbahn   sowie auf die anfallende Wassermenge. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Herstellen von Papier oder Pappe  bestimmt - Schuhpressenbelt"

Es handelt sich um einen erkennbaren Teil einer Papiermaschine in Form einer Stoffauflauflamelle. Eine Längskante des rechteckigen Flächenerzeugnisses ist durch ein rohrähnliches Objekt verstärkt, die gegenüberliegende Kante verjüngt sich zum Ende hin. Die Ware kann aus verschiedenen Kunststoffen bestehen, und die Dimensionen können von 1500 x 100 x 3 mm bis zu 12000 x 1200 x 25 mm (l x b x h) reichen. Die Stoffauflauflamellen werden lt. Antragsteller als Trennplatten zwischen einzelnen Flüssigkeits-Strömungsschichten in einer Papiermaschine verbaut und dienen der Reduzierung von Unregelmäßigkeiten in den Strömungsschichten. Dadurch wird eine bessere Gleichmäßigkeit des Papiers erreicht. (Abbildung siehe Anlage)

Schaberklinge für die Papierindustrie - spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigtes flaches Erzeugnis aus Kunststoff mit    bearbeiteter Arbeitskante sowie bandförmiger oder abgelängter Klinge (je nach Modell), - in unterschiedlichen Ausführungen, - zum Einbau in industrielle Papier- und Zellstoffmaschinen,  - dient zum Abtragen (Reinigen) von Ablagerungen, Wasser, Faserresten oder Beschichtungen   von den rotierenden Walzen von Maschinen der Papierindustrie. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen zum Herstellen von   Papier bestimmt, nicht von Maschinen oder Apparaten zum Herstellen von Halbstoff   aus cellulosehaltigen Faserstoffen - Schaberklinge für die Papierindustrie"