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Pressmantel (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines zylinderförmigen, elastischen Kunststoffkörpers (Polyurethan) mit   eingebetteter Fadenverstärkung und spezifischer Oberflächenstruktur, - zur Ummantelung einer Presswalze in der Schuhpresse einer Papiermaschine   zum Herstellen von Zellstoffbahnen, Tissue, Papier und Pappe, - zur Entwässerung der Faser- bzw. Zellstoffbahn und Abdichtung des Ölkreislaufs, - lieferbar sind Pressmäntel mit unterschiedlicher Oberflächenstruktur, abgestimmt   auf die Art und Geschwindigkeit der Faserbahn sowie auf die anfallende Wasser-   menge. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Herstellen von Papier oder Pappe bestimmt - Pressmantel"

Schuhpressenbelt (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines schlauchförmigen, elastischen Kunststoffkörpers (Polyurethan)    mit eingebetteter Fadenverstärkung und spezifischer Oberflächenstruktur, - zur Ummantelung einer Presswalze in der Schuhpresse einer Papiermaschine   zum Herstellen von Zellstoffbahnen, Tissue, Papier und Pappe, - zur Entwässerung der Faser- bzw. Zellstoffbahn, - lieferbar in mehreren Varianten mit unterschiedlicher Oberflächenstruktur und   Größe, abgestimmt auf den Typ der Papiermaschine, die Art der Faserbahn   sowie auf die anfallende Wassermenge. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen zum Herstellen von Papier oder Pappe  bestimmt - Schuhpressenbelt"

Es handelt sich um einen erkennbaren Teil einer Papiermaschine in Form einer Stoffauflauflamelle. Eine Längskante des rechteckigen Flächenerzeugnisses ist durch ein rohrähnliches Objekt verstärkt, die gegenüberliegende Kante verjüngt sich zum Ende hin. Die Ware kann aus verschiedenen Kunststoffen bestehen, und die Dimensionen können von 1500 x 100 x 3 mm bis zu 12000 x 1200 x 25 mm (l x b x h) reichen. Die Stoffauflauflamellen werden lt. Antragsteller als Trennplatten zwischen einzelnen Flüssigkeits-Strömungsschichten in einer Papiermaschine verbaut und dienen der Reduzierung von Unregelmäßigkeiten in den Strömungsschichten. Dadurch wird eine bessere Gleichmäßigkeit des Papiers erreicht. (Abbildung siehe Anlage)

Schaberklinge für die Papierindustrie - spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigtes flaches Erzeugnis aus Kunststoff mit    bearbeiteter Arbeitskante sowie bandförmiger oder abgelängter Klinge (je nach Modell), - in unterschiedlichen Ausführungen, - zum Einbau in industrielle Papier- und Zellstoffmaschinen,  - dient zum Abtragen (Reinigen) von Ablagerungen, Wasser, Faserresten oder Beschichtungen   von den rotierenden Walzen von Maschinen der Papierindustrie. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen zum Herstellen von   Papier bestimmt, nicht von Maschinen oder Apparaten zum Herstellen von Halbstoff   aus cellulosehaltigen Faserstoffen - Schaberklinge für die Papierindustrie"

Schaberklinge für Papierherstellungsmaschine (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigtes rechteckiges Erzeugnis aus unedlem   Metall mit passgenauer Formgebung, Aussparungen und Befestigungsvorrichtungen, - in unterschiedlichen Ausführungen, - zum Einbau in Papierherstellungsmaschinen, - dient zum spanenden Reinigen, Glätten oder Entfernen von Materialien (Farbe, Kleber,    Etiketten, Rost) auf rotierenden Walzen von Papierherstellungsmaschinen. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Maschine zum Herstellen   von Papier bestimmt, nicht von Maschinen und Apparaten zum Herstellen von Halb-   stoff aus cellulosehaltigen Farbstoffen - Schaberklinge für Papierherstellungsmaschine"