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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI9927/26-184439990

Resttonerbehälter, in 4 verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse mit passgenauen Abstufungen und Ausformungen. Die Erzeugnisse unterscheiden sich in den Abmessungen und mechanischen Bauformen und sind dahingehend passend für die jeweiligen Drucker- bzw. Kopierermodelle hergerichtet. Sie enthalten keine elektronischen Bauteile und werden leer eingeführt. Sie dienen in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des verfahrensbedingt überschüssigen Toners und schützen somit vor Geräteschäden. Die Erzeugnisse sind für die Hauptware funktionsnotwendig und erkennbar ausschließlich zum Einbau in Geräte der Position 8443 bestimmt. Die Waren werden als "Teile, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht. Anlage: mehrere Abbildungen

DEBTI2274/26-18443999000

Druckerteil, sog. Thermodruckkopf, im Wesentlichen bestehend aus einem 116 x 13 x 0,65 mm großen Keramiksubstrat mit Heizlinie, verbunden mit einem Aluminiumkühlkörper und einer gedruckten Schaltung mit Kondensatoren, Widerständen und Anschlussstecker sowie optional einer Abdeckung aus Kunststoff oder Edelstahl. Der Druckkopf ist erkennbar ausschließlich zum Einbau in Thermodrucker bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst" eingereiht.

DEBTI1640/26-18443999000

Druckerteil, sog. LED-Druckkopf, im Wesentlichen bestehend aus einer mit 45 LED-Chips und weiteren Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung und 2 Reihen Linsen in einem 435 mm langen, spezifisch geformten Gehäuse. Der Druckkopf ist erkennbar ausschließlich zum Einbau in LED-Drucker bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst" eingereiht.

DEBTI28461/25-184439990

Thermodruckkopf, im Wesentlichen bestehend aus einer gedruckten Schaltung u.a. mit Heizelementen, integrierten Schaltungen, Speicher und Schalttransistoren bestückt. Der Druckkopf erzeugt mittels eines Dickschichtverfahrens 832 Druckpunkte mit einer Dichte von 8 Punkten/mm und wird mit dem Druckerprisma verschraubt und in die Druckermulde von Druckern an einem Defibrillator eingebaut. Die Ware ist erkennbar hauptsächlich für Drucker der Pos. 8443 hergerichtet. Das Erzeugnis wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst" eingereiht.

DEBTI32005/25-18443999000

Sog. Hochleistungs-Tonerpatrone, im Wesentlichen bestehend aus einem länglich zylindrischen, spezifisch geformten, mit Toner befülltem, schwarzen Kunststoffgehäuse mit den Abmessungen: (BxTxH) 470 x 95 x 90 mm und einem Gewicht von 0,626 kg. Die Ware ist umlaufend mit einer schraubenförmigen Einprägung versehen um das Nachfließen des Toners zu erleichtern. Die Kartusche ist im Inneren mit einem Rührwerk oder einer Spiralkonstruktion ausgestattet um ein Verdichten des Toners zu verhindern. Diese Mechanik wird über den Kartuschenkopf auf der einen Seite der Ware druckerseitig angetrieben. Die Kartusche ist daher für die mechanische Funktion des Druckers unerlässlich, erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt und hat eine Druckleistung von bis zu 20.900 Seiten. Das Erzeugnis wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

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