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Tonerkartusche - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Zahnrad und innenliegendem Rührstab (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

Hemden- und Blusenbügler (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem elektrischen Heizelement mit Gebläse in einem   Kunststoffgehäuse mit Lufteinlass- und ausgangsschlitzen, Bedienelement,   Timerfunktion, Status-LED, noch nicht zusammengesetzt mit einer höhen-   verstellbaren Teleskopstange mit darauf befestigtem Kleiderbügel, Ballon-   körper, Klemmen mit integriertem Gewicht sowie einem Tropfschutz, - mit einer Leistung von 1800 W, - zum Trocknen und Bügeln von Hemden, Blusen, Shirts und Pullover. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit ist nicht feststellbar. "Maschine zum Trocknen und Bügeln von Geweben oder anderen Spinnstoffwaren,   keine Ware der Unterposition (KN)  8451 1000, Bügelmaschine, Kombination aus   Trockner und Bügelmaschine - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, noch nicht   zusammengesetzt"

Reinigungswagen (Abbildung siehe Anlage) - aus einem mittels Handhebel zu betätigenden Pressmechanismus mit Wischtuch-Aufnahme   und Pressbügeln in einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff und einem Eimer   (Volumen 30 bzw. 37 l) mit Tragegriff und vier Lenkrollen, noch nicht zusammengesetzt, - zum Auswringen des Schmutzwassers aus textilen Waschüberzügen (Wischmops). Die Presse bestimmt den Charakter des Ganzen  "Maschine zum Wringen von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren, keine Ware   der Codenummern 8451 1000 00 0 bis 8451 8030 00 0 (zusammengesetzt Ware aus Presse   -charakterbestimmend- und Eimer, noch nicht zusammengesetzt) - Reinigungswagen"

Doppelfahrwagen (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Pressensystem (Mopp-Presse) mit Betätigungshebel in einem Gehäuse,   zusammengesetzt mit einem Handwagen und zwei Eimern - zum Auswringen von textilen Waschüberzügen (Wischmops), zum Sammeln von Flüssigkeit   und zum Aufbewahren und Transportieren der Ausrüstung. Die Mopp-Presse bestimmt hinsichtlich des Wertes den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Maschine zum Wringen von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren, keine Ware der   Codenummern 8451 1000 00 0 bis 8451 8030 00 0 (zusammengesetzte Ware aus Mopp-Presse   -charakterbestimmend-, Handwagen und Eimern) - Doppelfahrwagen"

Auswringpresse für die Bodenreinigung (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff, einem mittels Hand-   hebel (Hebelrohr) aus unedlem Metall zu betätigenden Pressmechanismus mit Pressen-   aufnahme, Trichter-Halteklammer, Hebellager, Hebelgriff, Hebelstopfen und Griff (jeweils   aus Kunststoff),  - dient zum Auswringen des Schmutzwassers aus textilen Waschüberzügen (Wischmops) im   Rahmen der gewerblichen Bodenreinigung. "Apparat zum Wringen von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren, keine Ware der   Unterpositionen (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 - Auswringpresse für die Bodenreinigung"