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Sog. Biegemaschiene, - aus einer rechteckigen Grundplatte mit Befestigungsspindel zur Befestigung an einer Werkbank, zwei Anschlagwalzen und eine Stellwalze, einem Kurbelarm und einer Stellspindel in einer metallenen Halterung, - zum manuellen Biegen von Lichtschienen aus Metall in unterschiedlichsten Radien. "Werkzeugmaschine zum Biegen von Metallen, keine Ware der Codenummern 8462 1010 00 0 bis 8462 2991 00 0 - sog. Biegemaschiene"

Drehdornpresse DDPS01, - aus einer rechteckigen Bodenplatte mit Bohrungen zur Befestigung auf der Werkbank, einem senkrechten, gezahnten Stößel, einem drehbaren Hebelarm zur Bewegung des Stößels sowie einer drehbaren Grundplatte mit vier spezifisch geformten Aussparungen (Abbildung siehe Anlage), - zum Pressen, Biegen und Richten von Werkstücken aus Metall, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Bedienungsanleitung (Beipack). Die Drehdornpresse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Werkzeugmaschine, Presse zum Biegen, Richten, Bearbeiten von Metallen, vorstehend nicht genannt, keine Ware der TARIC-Codes 8462 10 10 00 bis 8462 29 91 00 (Warenzusammenstellung aus Drehdornpresse -charakterbestimmend- und Beipack) - Drehdornpresse"

Pneumatisch betriebene Maschine (Luftdruck mindestens 7 bar) mit einem Gewicht von 450 kg, bestehend aus einem rechteckigen Metallrahmen mit Maschinenfuß, Schutzgitter, Hebebolzen, Arretierungen, Wartungseinheit (Druckluftanschluss, Manometer, Druckregler und Absperrventil), Fügeeinheiten und Zweihandauslösung. Abmessungen (HxBxT): 200 x 235 x 127 cm Beim Verpressen von Einzelkomponenten werden Teile einer Metallzarge gebogen und dadurch mit einem Flachboden aus Holz verbunden. (Angaben laut Antragsteller)

Von Hand betriebene Werkzeugmaschine, bestehend aus einem rechteckigen Metallrahmen mit Einspannvorrichtungen, Fügeeinheiten, Betätigungshebeln und Arretierungen. Abmessungen (HxBxT): 1104 x 1780 x 601 mm Beim Verpressen von Einzelkomponenten werden Teile einer Metallzarge gebogen und dadurch mit einem Flachboden aus Holz verbunden. (Angaben laut Antragsteller)

Werkstattpresse, - aus einem annähernd quaderförmigen Metallrahmen mit einem höhenverstellbaren Presstisch, einem stufenlos verstellbaren, kugelgelagerten Presszylinder, Betätigungshebel und einem Manometer, hydraulisch betrieben (Abbildung siehe Anlage), - mit einer maximalen Presskraft von bis zu 30 t, - gleichermaßen zum Verpressen von Eisen und Blech (Flacherzeugnis), insbesondere zum Biegen von Eisen, Einpressen von Kugellagern, Abkanten und Verformen von Eisen. Die Presse übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen und Abkanten von Metallen, Biege-, Abkant- und Richtmaschinen (einschließlich Pressen), nicht numerisch gesteuert, nicht zum Bearbeiten von Flacherzeugnissen, hydraulisch arbeitend (Kombination aus Werkstattpresse - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Manometer) - sog. Werkstattpresse"