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Kombinierte Schneidring-Montage- und 37°-Bördelmaschine (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines Tischgerätes mit hydraulischem Pressensystem auswechselbaren Werkzeugköpfen    für die Schneidring-Montage und zum 37°-Bördeln , Werkzeugablage und Steuerung, - zur Montage von Schneidringen auf metrischen und zölligen Rohrenden aus unedlem Metall    sowie zum 37°-Bördeln von Rohrenden aus unedlem Metall durch Pressen des entsprechenden    Werkzeugkopfes. "Presse zum Kaltbearbeiten von Metall, hydraulische Presse, numerisch gesteuert   - Kombinierte Schneidring-Montage- und 37°-Bördelmaschine"

Schneidring-Fertigmontage-Maschine (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Maschinengehäuse (Abmessungen: 780 x 650 x 305 mm) mit Elektromotor,    Hydrauliksystem, Standfüßen, seitlichen Griffleisten, Montagebereich, Werkzeugablage,    Bedienelementen, Statusleuchte, Montagestutzen, Gegenhalteplatte - numerisch gesteuert mittels speicherprogrammierbarer Steuerung (SPS), - zum Aufstellen auf eine Werkbank, - zur druck-/weggesteuerten Fertigmontage von Schneidringen auf Rohrenden mit    Außendurchmessern zwischen 4 mm und 42 mm. "Pressen zum Bearbeiten von Metallen, keine Ware der TARIC-Codes 8462 1110 00 bis    8462 5900 00 - Schneidring-Fertigmontage-Maschine"

Es handelt sich um zweiteilige, nach technischen Zeichnungen gearbeitete Erzeugnisse (sogenannte Bandseitensicherungen) aus unedlem Metall, bestehend aus zwei rechteckigen Blechabschnitten, die jeweils zu beiden Schmalseiten hin mittig angeordnete, angesenkte Durchgangslochungen aufweisen. An einem der beiden Blechabschnitte ist mittig ein massiver, zylindrischer Stift angebracht. Diese Komponente wird scharnierseitig an einem Türflügel befestigt. Der andere Blechabschnitt (Gegenstück) ist mittig mit einer ovalen Aussparung versehen und soll an der Türzarge befestigt werden. Im geschlossenen Zustand greift der Bolzen in die Türzarge. Die Erzeugnisse sollen im Brandfall ein Herausspringen des Türflügels durch Hitzeeinwirkung und im Einbruchsfall ein Aufhebeln des Türflügels verhindern und sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zum TARIC-Code 8302 41 10 00.

Akku-Bohrhammer (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Handgerät mit Elektromotor, Werkzeugaufnahme mit Halbautomatik,   dosierbarer Drehzahl-Elektronik, schwingungsgedämpftem, ergonomischem   Handgriff, stufenlos einstellbarem Bohrtiefenanschlag aus massivem Metall sowie   LED-Arbeitsleuchte,  - im maßgebenden Zeitpunkt ohne Akku und Ladegerät, - zum Bohren, Hammerbohren oder Meißeln von unterschiedlichen Materialien (z.B.   Beton und Granit), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung (zur dauernden Aufnahme besonders   gestalteter Transport- und Aufbewahrungskoffer) mit einem magnetischen   Bit-Adapter und einer Bedienungsanleitung (Beipack). Der Bohrhammer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, Bohrmaschine,  zum Betrieb ohne externe Energiequelle, in einem zum dauernden Gebrauch be-  stimmten Behältnis, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem  Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf"

Drucksprüher (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Flüssigkeitsbehälter aus Kunststoff (Abmessung B x H x T: 18 cm x   41,5 cm x 18 cm; Durchmesser: 18 cm; Fassungsvermögen: 5 l) mit handbe-   tätigter Kolbenmechanik mit Handgriff, Sicherheitsventil, flexiblem Schlauch   mit Adaptervorrichtung zur Befestigung des Spritzrohrs aus Messing sowie   Trageriemen, - zum Verspritzen von Flüssigkeiten im Gartenbau. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, Sprühgerät für den  Gartenbau, tragbar - Drucksprüher"