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Bei der als Terminal für Wiegevorrichtung bezeichneten Ware handelt es sich um eine elektronische Registriereinheit, im Wesentlichen bestehend aus einem Prozessor und Arbeitsspeicher in einem Gehäuse aus Edelstahl mit den Abmessungen 230 x 146 x 165 mm, mit LCD-Display, alphanumerischem Tastenfeld und weiteren Funktions- und Navigationstasten. Das Terminal bietet zwei Optionssteckplätze mit verschiedenen Anschlussmöglichkeiten inkl. einem Anschluss für eine Analogwaage. Die Ware dient nach Anschluss an eine Analogwaage zur Durchführung einfacher Wägevorgänge oder für "über/unter"-Kontrollwägen, Fahrzeugwägen für Ankommend/Abfahrend, Spitzengewichtsmessungen, Tierwägen und Stückzählung in verschiedenen Anwendungsbereichen. Unter anderem können mit dem Terminal auch Durchschnittsgewichte u. ä. errechnet werden. Das Gerät wird als "elektronische Rechenmaschine, keine Ware der UPos. 8470 1000, nicht druckend" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei dem Erzeugnis "Toll Collect Unit (on Board Unit)" handelt es sich um ein Gerät zur Ermittlung der Straßennutzungsgebühr (LKW-Maut) nach Einbau in Kraftfahrzeugen. Technische Daten, Hauptkomponenten und Funktionen (auszugsweise): - Gehäuse (ca. 187 x 58 x 149 mm) mit Display, Bedienteil (für die Fahrzeugdateneingabe) und Schnittstellen - CPU Prozessor (Datenverarbeitung / Rechenwerk) - Flash Speicher und DDR SDRAM - GPS Sensor mit GNSS Modul (Global Navigation Satellite System) - GSM Modul zur Übermittlung der Maut-Beträge - Kommunikations-Schnittstelle zu einem DSRC-Modul (Dedicated Short Range Communication) - Mautberechnung (kennzeichnende Haupttätigkeit) anhand der eingegebenen und per Mobilfunk übertragenen Daten, einschließlich Datenspeicherung - Datenkommunikation in Funknetzen (Senden und Empfangen) Das Gerät (Mautberechnungsgerät), eine Kombination aus Rechengerät und Funksende- und - empfangsgerät, wird als "elektronische Rechenmaschine, keine Ware der UPos. 8470 1000, nicht druckend" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Kartenleser COR-B20, im Wesentlichen bestehend aus einer mit 32-Bit ARM Prozessor, Arbeitsspeicher sowie weiteren Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 85 x71 x 12 mm (LxBxH) großen Gehäuse. Es sind 4 Status-LEDs, ein LCD Display mit einer Anzeigegröße von 50 x 12,5 mm, ein Einschubschacht für Chipkarten und als Standard eine RS 232 Schnittstelle vorhanden. Weiterhin ist Elektronik verbaut, die es ermöglicht, Daten von Chipkarten mittels sog. NFC Technik zu lesen. Das Gerät wird an eine OPM-Registrierkasse angeschlossen und dient dort zum Auslesen von Daten auf kontaktlosen verschiedenen Geld- und Kreditkarten (z. B. Kontaktloskarten nach ISO 14443 A/B, Mifare und ISO/IEC 18092). Die Ware wird als "Maschine zum Verarbeiten von Daten in codierter Form auf Datenträgern, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der Ware mit der Handelsbezeichnung "Elektronische Spardose / Electronic Money Box" handelt sich um eine mittels einfachem Kunststoffschlüssel abschließbare Kunststoffbox in Gestalt eines Tresors bzw. Banktresors (ca. 11 x 16,5 x 9 cm) mit integriertem Rechenwerk, LC-Display, Batteriefach für zwei beiliegende 1,5 V Batterien Typ AAA und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz oberhalb der Box sowie einem 80 mm langen Banknoteneinwurfschlitz auf der Rückseite. Das Gerät dient als Spardose / Münz- und Banknotenaufbewahrungsbehältnis und dem Zählen von Geld. Auf dem Display wird zuerst der Betrag der eingeworfenen und anschließend der Betrag aller darin enthaltenen Münzen angezeigt. Zugeführte Banknoten werden manuell durch Drücken einer Additionstaste (+ 5 Euro je Tastendruck) erfasst und auf dem Display angezeigt. Das Rechenwerk kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Die Ware ist mit einer Bedienungsanleitung und Beipack (1 Bogen Aufklaber bzw. Sticker) in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Unterpositionen (Taric) 8470 1000 00 bis 8470 5000 00 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

NCR Account Services Terminal (Selbstbedienungs-Terminal für Kunden) - Standgerät (Abmessungen: 1306 x 530 x 550 mm) mit 15 Zoll TFT-Bildschirm mit berührungsempfindlicher Oberfläche (Touch-Screen), Tastatur, integriertem PC-System mit eingebautem Rechenwerk, CD/DVD-ROM-Laufwerk, Ethernet- und weiteren Anschlussmöglichkeiten, motorisiertem Kartenleser und Thermo-Grafikdrucker, - zum Einsatz im Kundenservice bei Banken für Kontoabfragen, Bearbeiten von Daueraufträgen, Drucken von Kontoauszügen und Musterberechnungen von Krediten. Das Erzeugnis wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht.