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Kartenleser COR-B20, im Wesentlichen bestehend aus einer mit 32-Bit ARM Prozessor, Arbeitsspeicher sowie weiteren Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 85 x71 x 12 mm (LxBxH) großen Gehäuse. Es sind 4 Status-LEDs, ein LCD Display mit einer Anzeigegröße von 50 x 12,5 mm, ein Einschubschacht für Chipkarten und als Standard eine RS 232 Schnittstelle vorhanden. Weiterhin ist Elektronik verbaut, die es ermöglicht, Daten von Chipkarten mittels sog. NFC Technik zu lesen. Das Gerät wird an eine OPM-Registrierkasse angeschlossen und dient dort zum Auslesen von Daten auf kontaktlosen verschiedenen Geld- und Kreditkarten (z. B. Kontaktloskarten nach ISO 14443 A/B, Mifare und ISO/IEC 18092). Die Ware wird als "Maschine zum Verarbeiten von Daten in codierter Form auf Datenträgern, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der Ware mit der Handelsbezeichnung "Elektronische Spardose / Electronic Money Box" handelt sich um eine mittels einfachem Kunststoffschlüssel abschließbare Kunststoffbox in Gestalt eines Tresors bzw. Banktresors (ca. 11 x 16,5 x 9 cm) mit integriertem Rechenwerk, LC-Display, Batteriefach für zwei beiliegende 1,5 V Batterien Typ AAA und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz oberhalb der Box sowie einem 80 mm langen Banknoteneinwurfschlitz auf der Rückseite. Das Gerät dient als Spardose / Münz- und Banknotenaufbewahrungsbehältnis und dem Zählen von Geld. Auf dem Display wird zuerst der Betrag der eingeworfenen und anschließend der Betrag aller darin enthaltenen Münzen angezeigt. Zugeführte Banknoten werden manuell durch Drücken einer Additionstaste (+ 5 Euro je Tastendruck) erfasst und auf dem Display angezeigt. Das Rechenwerk kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Die Ware ist mit einer Bedienungsanleitung und Beipack (1 Bogen Aufklaber bzw. Sticker) in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Unterpositionen (Taric) 8470 1000 00 bis 8470 5000 00 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

NCR Account Services Terminal (Selbstbedienungs-Terminal für Kunden) - Standgerät (Abmessungen: 1306 x 530 x 550 mm) mit 15 Zoll TFT-Bildschirm mit berührungsempfindlicher Oberfläche (Touch-Screen), Tastatur, integriertem PC-System mit eingebautem Rechenwerk, CD/DVD-ROM-Laufwerk, Ethernet- und weiteren Anschlussmöglichkeiten, motorisiertem Kartenleser und Thermo-Grafikdrucker, - zum Einsatz im Kundenservice bei Banken für Kontoabfragen, Bearbeiten von Daueraufträgen, Drucken von Kontoauszügen und Musterberechnungen von Krediten. Das Erzeugnis wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht.

Bei der sog. "Spardose mit Geldzählfunktion" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem bedruckten Kunststoffgefäß (Höhe: 11 cm; Durchmesser: 9 cm), - einem Gefäßdeckel mit integriertem Rechenwerk, - zwei 1,5 V Batterien Typ AA und - einer Bedienungsanleitung. Das Rechenwerk, mit LC-Display, Batteriefach und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz, verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; es kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Das Gerät dient als Spardose und dem Zählen von Geldmünzen; es gibt auf dem Display zuerst den Betrag der eingeworfenen und anschließend den Betrag aller darin enthaltenen Münzen an. Die zusammengesetzte Ware ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der sog. "Digital Coin Bank - Digitale Spardose" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem transparenten Kunststoffgefäß (Höhe: 10,5 cm; Durchmesser: 7 cm), - einem Gefäßdeckel mit integriertem Rechenwerk und - zwei 1,5 V Batterien Typ AAA. Das Rechenwerk, mit LC-Display, Batteriefach und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz, verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; es kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Das Gerät dient als Spardose und dem Zählen von Geldmünzen; es gibt auf dem Display zuerst den Betrag der eingeworfenen und anschließend den Betrag aller darin enthaltenen Münzen an. Die zusammengesetzte Ware ist in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung