DE20673/13-18471490090
Automatisches Datenverarbeitungssystem, sog. Bürgerkoffer, in Form einer Warenzusammenstellung aus Kabeln, und Handbuch sowie einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) als System aus Laptop, Drucker, Scanner, Fingerprintsensor, Terminal, Router und USB-HUB.
Der Laptop besteht im Wesentlichen aus einer Hauptplatine mit Prozessor, Arbeitsspeicher, Ein- und Ausgabe- sowie Controllbausteinen, Festplatte, Sound- und Grafikkarte in einem Gehäuse mit einem LC-Display, einer Tastatur sowie diversen Anschlüssen. Das System dient zur Erfassung und Änderung von personenbezogenen Daten in Personaldokumenten sowie zur Ausgabe von Bescheinigungen im Meldewesen.
Es verfügt über Speicher für Datenverarbeitungsprogramme und Daten, ist frei programmierbar nach Benutzeranforderungen, vermag Rechenoperationen nach Benutzeranweisungen durchzuführen und ist in der Lage, den Programmablauf durch logische Entscheidungen selbst zu ändern.
Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam in einem für den dauerhaften Gebrauch geeigneten und zur Aufnahme des Systems speziell hergerichteten Koffer für den Einzelverkauf aufgemacht.
Die Ware wird als "automatische Datenverarbeitungsmaschine, andere als von den Unterpositionen (HS) 8471 30 bis 8471 41 erfasst, als System gestellt, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.
Anlage: 1 Abbildung