Zollsuche

Tokengenerator,  im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 60 x 27 x 10 mm großen Gehäuse mit LC-Display und einer beschrifteten Taste. Es dient zum Erzeugen von mehrstelligen Codes nach dem Einmal-Passwort-Verfahren (OTP). Der erzeugte Code wird nach Betätigen der Taste auf dem Display angezeigt. Die Ware wird als "Maschine zum Verarbeiten von Daten in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Handdiagnosegerät, sog. OBD 2-Fehlerdiagnosegerät, in Form einer Warenzusammenstellung aus einem Kabel, einer Bedienungsanleitung und einem Diagnosegerät (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer mit Speicher sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 125 x 80 x 24 mm großen Kunststoffgehäuse mit einem 2,8'' TFT-Display, Bedienelementen, einer USB-Schnittstelle sowie einem fest angeschlossenen Kabel mit OBD 2-Anschluss. Das Gerät dient insbesondere zum Auslesen, Auswerten und Löschen von Daten elektronischer Fahrzeugsysteme. Die Anzeige erfolgt als Klartext. Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Barcodescanner, im Wesentlichen bestehend aus Sensorelektronik, Laser-Lichtquelle und Elektronik zur Auswertung und Weitergabe der erfassten Daten in einem 114 x 117 x 94 mm großen Aluminiumgehäuse mit Glasfrontscheibe, Status-LEDs, Bedienelementen und diversen Schnittstellen. Der Scanner dient dazu, verschiedene Datencodes (Strichcodes), mit denen Waren gekennzeichnet sind, zu lesen und zu verarbeiten. Die Ware wird als "optischer Leser" eingereiht.

CCD Kontakt-Barcodescanner, im Wesentlichen bestehend aus einem für die Einhandbedienung gestalteten, schwarzen Kunststoffgehäuse mit Lesekopf mit Sensorelektronik, LED-Lichtquelle und Elektronik, - in den Abmaßen 17,35 x 9 x 5,62 cm und 190 g Gewicht, - mit Auslösetaste, - mit fest angebrachtem USB-A-Kabel mit einer Länge von ca. 1,5 m, Das Erzeugnis dient zum Lesen, Verarbeiten und zur Weitergabe erfasster Daten an rechnergestützte Datenerfassungssysteme, ist zusammen mit einem Handbuch für den Einzelverkauf aufgemacht und dient als gesondert gestellte Eingabeeinheit in Form einer Warenzusammenstellung aus Handbuch und Scanner (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Die Ware wird als "optischer Leser" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Sog. WiFi-Modul,  im Wesentlichen bestehend aus einer gedruckten Schaltung in der Form eines System-On-Chip-Moduls, bestückt mit einem Mikrocontroller mit Flash-Speicher, Arbeits- und Festspeicher und weiteren aktiven und passiven Bauelementen, mit integrierter WLAN-Funktionalität, einer gedruckten Antenne und einem USB-C-Anschluss. Das Modul ist im maßgebenden Zeitpunkt und im Hinblick auf seinen späteren Einsatzweck noch nicht für eine bestimmte Anwendung programmiert. Es ist in erster Linie dazu bestimmt, durch  noch einzubringende Programmierungen in einer Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten codierte Daten zu verarbeiten.  Aufgrund der vorhandenen Bauteile ist das Modul bereits in der Lage, codierte Daten zu verarbeiten (kennzeichnende Haupttätigkeit). Im Hinblick auf diesen Einsatzzweck stellen sich die Möglichkeiten, die zu verarbeitenden Daten drahtlos zu empfangen und zu senden, lediglich als eine Erweiterung des Anwendungsbereichs solcher Module dar . Die Ware ist als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und Maschine zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.  Anlage: 1 Abbildung