Zollsuche

Tür-Fach - in einer rechteckigen Form mit der Abmessung L x B von ca. 55,5 x 10,5 cm, mit Glasscheibe und Verschlussmechanismus (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in einen Warenverkaufsautomat als Türe zum Verschließen des Warenfachs. "Teil, erkennbar ausschließlich für einen Warenverkaufsautomat, keine Tastatur - sog. Tür-Fach"

Eisbox - aus einem quaderförmigen, ca. 14,5 x 15 cm großen faltbaren Behältnis aus thermoplastischem Kunststoff, in Größe und Form speziell zur Aufnahme einer bestimmten Eissorte aufgemacht (Abbildung siehe Anlage), - ausschließlich zur Verwendung als funktionsnotwendiges Teil in einem Eisverkaufsautomaten bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Warenverkaufsautomaten bestimmt - sog. Eisbox"

Sog. intelligente Kommunikationsschnittstelle, in Form einer kombinierten Maschine aus einer Maschine zum Verarbeiten von codierten Daten (Hauptfunktion) und einem Kommunikations- modul, im Wesentlichen bestehend aus einer mit Prozessor, Speicher, Kommunikationscontrollern und weiteren aktiven und passiven elektronischen Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem Gehäuse in den Abmaßen 50 x 100 x 117 mm zur Hutschienenmontage, mit frontseitigen Anschlüssen für Ethernet und USB, SD-Karteneinschub, Reset-Taster, Eichschalter, Status-LED sowie elektrischen Klemmen für Signalkabel und Eigenleistungsversorgung, zum Lesen von Daten von bis zu 15 Feldbus-Messgeräten. Im Rahmen von Tankmesssystemen dient das Gerät ausschließlich der Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten von Tankmessgeräten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es bereitet diese auf, um beispielsweise aus einem Füllstand eines Tanks ein Volumen zu berechnen und leitet die Verarbeitungsinformationen weiter. Das Gerät führt selbst keine Messung durch. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Signalanalysator, in Form einer kombinierten Maschine aus Signalanalysator (kennzeichnende Haupttätigkeit) und einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD). Das Gerät besteht im Wesentlichen aus einer mit Microprozessor, Speicher sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 110x 44 x 19 mm Gehäuse mit zwei USB-C-Steckbuchsen und einem Betätigungstaster und einem fest angebrachten, 150 mm langen Kabel mit einem HDMI-Steckeranschluss. Es dient nach Anschluss an eine HDMI-Signalquelle zur fortlaufenden Aufzeichnung, Verarbeitung und bildlichen Darstellung der HDMI-Signalquelle. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Düsenrohr (Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifischen, den Einbauanforderungen angepassten, Rohr aus unedlem   Metall, geschlitzt mit 5 Blindnietmuttern, - zum Einbau in die Schneidmitteldüse einer Drahtsäge für die Herstellung von Wafer,   zum Zuführen von Schneidmittel während des Bearbeitungsprozesses. "Teil, erkennbar ausschließlich für eine Maschine zum Herstellen von Halbleiter-  scheiben (wafers) - Düsenrohr"