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Eisbox - aus einem quaderförmigen, ca. 14,5 x 15 cm großen faltbaren Behältnis aus thermoplastischem Kunststoff, in Größe und Form speziell zur Aufnahme einer bestimmten Eissorte aufgemacht (Abbildung siehe Anlage), - ausschließlich zur Verwendung als funktionsnotwendiges Teil in einem Eisverkaufsautomaten bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Warenverkaufsautomaten bestimmt - sog. Eisbox"

Tokengenerator,  im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 60 x 27 x 10 mm großen Gehäuse mit LC-Display und einer beschrifteten Taste. Es dient zum Erzeugen von mehrstelligen Codes nach dem Einmal-Passwort-Verfahren (OTP). Der erzeugte Code wird nach Betätigen der Taste auf dem Display angezeigt. Die Ware wird als "Maschine zum Verarbeiten von Daten in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Handdiagnosegerät, sog. OBD 2-Fehlerdiagnosegerät, in Form einer Warenzusammenstellung aus einem Kabel, einer Bedienungsanleitung und einem Diagnosegerät (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer mit Speicher sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 125 x 80 x 24 mm großen Kunststoffgehäuse mit einem 2,8'' TFT-Display, Bedienelementen, einer USB-Schnittstelle sowie einem fest angeschlossenen Kabel mit OBD 2-Anschluss. Das Gerät dient insbesondere zum Auslesen, Auswerten und Löschen von Daten elektronischer Fahrzeugsysteme. Die Anzeige erfolgt als Klartext. Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Mechanische Greifeinheit auch gen. Greifgabel - in Form einer verwendungsspezifischen Baugruppe mit einer Auflageplatte aus   Metall (Aluminiumlegierung) mit runder Aussparung, Auflageelementen aus   Kunststoff, zwei beweglichen Greifarmen jeweils mit Gelenken und Keramik-   lagern (Abbildung siehe Anlage). -Zur Aufnahme, Fixierung und ortsgenauen Ablage (Platzierung) von Halbleiter-   scheiben (Wafer) nach Einbau in einen Wafer-Handlingroboter. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für in Anmerkung 9C) zu Kapitel 84 genannte   Maschinen, Apparate und Geräte - mechanische Greifeinheit (Greifgabel) für einen   Wafer-Handlingroboter zum Transportieren und Bewegen von Halbleiterscheiben   (Wafer).

Barcodescanner, im Wesentlichen bestehend aus Sensorelektronik, Laser-Lichtquelle und Elektronik zur Auswertung und Weitergabe der erfassten Daten in einem 114 x 117 x 94 mm großen Aluminiumgehäuse mit Glasfrontscheibe, Status-LEDs, Bedienelementen und diversen Schnittstellen. Der Scanner dient dazu, verschiedene Datencodes (Strichcodes), mit denen Waren gekennzeichnet sind, zu lesen und zu verarbeiten. Die Ware wird als "optischer Leser" eingereiht.