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Produktionsanlage zur Herstellung von Kunststoffteilen durch Spritzgießen (liquid injection moulding) von Flüssigsilikon, bestehend aus über Leitungen und Kabeln verbundene Spritzgießmaschine mit Spritzgießwerkzeug, Dosiersystem, Entformsystem, Lim-Peripherie (Wasserfilter für Kühlsystem, Nadelverschluss-Tauchdüsen, Rückstromsperre, Vakuumanzeige) und Verarbeitungseinheit (Mischblock, statischer Mischer, Druckregler, Absperrventil und Filter). (Angaben laut Antragsteller)

Unvollständige Produktionsanlage zur Herstellung von Kunststoffteilen durch Spritzgießen (liquid injection moulding) von Flüssigsilikon, bestehend aus über Leitungen und Kabeln verbundene Spritzgießmaschine, Dosiersystem, Lim-Peripherie (Wasserfilter für Kühlsystem, Nadelverschluss-Tauchdüsen, Rückstromsperre, Vakuumanzeige) und Verarbeitungseinheit (Mischblock, statischer Mischer, Druckregler, Absperrventil und Filter). Ohne automatisiertem Spritzgießwerkzeug und darauf abgestimmtem Entformsystem. (Angaben laut Antragsteller)

Gerät zur Herstellung von Zahnprothesenbasen aus Kunststoff, in welchem in eine Hohlform (Negativabdruck aus Gips oder gipsähnlichem Material) ein spezieller Kunststoff injiziert wird, der unter Wärme aushärtet, - bestehend aus einem quaderförmigen Metallgehäuse (Abmessungen (HxBxT): ca. 560 x 340 x 400 mm) mit transparenter Schutztür, Injektionsstempel, Polymerisationskammer, Küvette, Heizelementen, Temperatursensor, Schmutzwasserbehälter, Folientastatur mit Display, USB und Stromanschluss. (Abbildung siehe Anlage)

Blu-Ray-Disc-Fertigungssystem, bestehend aus mehreren zusammengebauten Einheiten, die sich innerhalb eines Reinluftraumes befinden. Das System fertigt Blu-Ray-Discs aus Kunststoffgranulat, speichert Daten auf diesen und bearbeitet die Disc bis zum Auswurf der komplett fertigen und abspielbereiten Datenträger. Der Fertigungsprozess umfasst folgende Schritte: Die Blu-Ray-Disc wird zuerst in der Spritzgießmaschine geformt, wobei Polycarbonat-Granulat erhitzt und der geschmolzene Kunststoff mittels einer Hydraulikeinheit in die Spritzgießform gespritzt wird. In der Spritzgießform werden durchsichtige Rohlinge hergestellt und diese an die nächste Maschineneinheit weitergegeben. Im Spin Prozess wird bei hoher Drehzahl nasser UV Lack abgeschleudert und danach mittels UV Licht ausgehärtet. Die Disc wird mit einer Silber-Reflexions-Schicht beschichtet und an die nächste Bearbeitungseinheit weitergegeben. Hier wird die Disc mit einer Anti-Kratz-Schicht überzogen. Nach der Serialisierung und Qualitätsprüfung werden die Datenträger automatisch entladen. Das komplette System umfasst außerdem eine Kontrolleinheit zur optischen Fehlerabtastung der Discs, je eine Be- und Entladeeinheit, eine Fehler-Meldevorrichtung und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit, die außerhalb des Reinluftraums untergebracht ist, ist ein programmierbares zentrales Steuersystem, das aus einer Zentraleinheit mit Ein- und Ausgabeeinheiten besteht und das das gesamte Fertigungssystem steuert. Das System fertigt bespielte Blu-Ray-Discs. "Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Blu-Ray-Disc – Fertigungsanlage, zerlegt eingehend".

DVD-Produktionsanlage - in Form einer modular konzipierten Anlage aus zwei Injection Molding Machines (Spritz- gießmaschinen) zur Formung der Scheiben aus Polycarbonat, zwei Sputter Stations zur Oberflächen-Metallisierung, Bonding Unit zur Verbindung der Scheibenhälften, Spinning Station, UV-Curing Station zur Trocknung der gebondeten Scheiben, Inspektionssystem zur Qualitätskontrolle und Sortierung, Cooling Conveyor zur Scheibenkühlung, automatischen Handling- und Greifereinheiten sowie einer zentralen Computersteuerung (Abbildung siehe Anlage), - zur Herstellung gebrauchsfertiger DVDs unter Reinraum-Bedingungen. "Maschine zum Herstellen von Kunststoffwaren - Kombination aus Spritzgießmaschine (kennzeichnende Haupttätigkeit), Sputter, Bonding Unit, Spinning Station, Curing Station, Inspektionssystem und Steuerung (Anlage zur DVD-Herstellung)"