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Blu-Ray-Disc-Fertigungssystem, bestehend aus mehreren zusammengebauten Einheiten, die sich innerhalb eines Reinluftraumes befinden. Das System fertigt Blu-Ray-Discs aus Kunststoffgranulat, speichert Daten auf diesen und bearbeitet die Disc bis zum Auswurf der komplett fertigen und abspielbereiten Datenträger. Der Fertigungsprozess umfasst folgende Schritte: Die Blu-Ray-Disc wird zuerst in der Spritzgießmaschine geformt, wobei Polycarbonat-Granulat erhitzt und der geschmolzene Kunststoff mittels einer Hydraulikeinheit in die Spritzgießform gespritzt wird. In der Spritzgießform werden durchsichtige Rohlinge hergestellt und diese an die nächste Maschineneinheit weitergegeben. Im Spin Prozess wird bei hoher Drehzahl nasser UV Lack abgeschleudert und danach mittels UV Licht ausgehärtet. Die Disc wird mit einer Silber-Reflexions-Schicht beschichtet und an die nächste Bearbeitungseinheit weitergegeben. Hier wird die Disc mit einer Anti-Kratz-Schicht überzogen. Nach der Serialisierung und Qualitätsprüfung werden die Datenträger automatisch entladen. Das komplette System umfasst außerdem eine Kontrolleinheit zur optischen Fehlerabtastung der Discs, je eine Be- und Entladeeinheit, eine Fehler-Meldevorrichtung und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit, die außerhalb des Reinluftraums untergebracht ist, ist ein programmierbares zentrales Steuersystem, das aus einer Zentraleinheit mit Ein- und Ausgabeeinheiten besteht und das das gesamte Fertigungssystem steuert. Das System fertigt bespielte Blu-Ray-Discs. "Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Blu-Ray-Disc – Fertigungsanlage, zerlegt eingehend".

Rechenmaschine, sog. Taschenrechner, im Wesentlichen bestehend aus einem 14 x 10,5 x 3 cm großen Kunststoffgehäuse mit einem Rechen- und Speicherwerk, einem Bedienfeld aus Ziffern- und Funktionstasten sowie einem zehnstelligen Display. Das Gerät dient zur Durchführung von Rechenfunktionen wie Grundrechenarten und Prozentrechnung. Es kann per Knopfbatterie oder Solarzelle betrieben werden. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt.  Die Ware wird als "elektronische Rechenmaschine, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben werden kann" eingereiht.

Tabakdrehmaschine - aus einer Haltevorrichtung aus Kunststoff mit eingehängter, walzenähnlicher Mechanik und   einem Drehband, - zum Befüllen von Zigarettenblättchen mit losem Tabak, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung und Drehband) in einer gemeinsamen Verkaufs-   umschließung. Die Tabakdrehmaschine bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Maschine zum Verarbeiten von Tabak, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Tabakdrehmaschine mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Tabakdrehmaschine"

Zigaretten-Stopfmaschine, - aus einem Kunststoffgehäuse mit darin auf Kunststoffschienen verfahrbarem Schlitten mit   aufklappbarem Deckel, zwei Tabakfüllschächten und einem an jedem Füllschacht befestigten   Hülsenhalter zum Aufstecken der Zigarettenhülsen, sowie mit zwei im unteren Gehäuseteil   angebrachten Stegen aus Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Herstellung von Zigaretten mittels manueller Befüllung der aufgesteckten Zigarettenhülse   mit Tabak, - zusammen mit Beipack (Stopfer, 2 Ersatz-Hülsenhalter) in einer gemeinsamen Verkaufsum-   schließung. Die Zigaretten-Stopfmaschine bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Apparat zum Verarbeiten von Tabak, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Zigaretten-Stopfmaschine mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Zigaretten-Stopfmaschine"

Zigaretten-Stopfmaschine (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Kunststoffgehäuse mit darin auf Kunststoffschienen verfahrbarem Schlitten mit   aufklappbarem Deckel, zwei Tabakfüllschächten und einer an jedem Füllschacht befestigten   Hülsenhalter zum Aufstecken der Zigarettenhülsen, sowie mit zwei im unteren Gehäuseteil   angebrachten Stegen aus Metall, - zur Herstellung von Zigaretten mittels manueller Befüllung der aufgesteckten Zigarettenhülse   mit Tabak, - zusammen mit Beipack (Stopfer, 2 Ersatz-Hülsenhalter) in einer gemeinsamen Verkaufsum-   schließung. Die Zigaretten-Stopfmaschine bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Apparat zum Verarbeiten von Tabak, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Zigaretten-Stopfmaschine mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Zigaretten-Stopfmaschine"