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Horizontale Beutelherstellmaschine - im Wesentlichen aus einer Hüllstoffaufnahme, Folienvorabzug, Faltkeil/Faltgabel,   Siegelstation, Bandvorschub und Messerstation, in einer gemeinsamen   Maschineneinhausung, - zum Herstellen von Siegelrandbeuteln aus Kunststoff-Verbunden. " Maschinen zum Herstellen von Waren aus Kunststoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt  noch inbegriffen - Horizontale Beutelherstellmaschine"

Stanze - aus einem Gehäuse mit Kupplung, Stellring, Stempelführungsbuchse, Buchse,   Abdeckblech, Zylinder und Rückschlagventil, - zum Einbau in eine Beutelherstellungsmaschine bestimmt, zum Stanzen von PE- und   PP-Folien im Fertigungsprozess. "Maschine zum Be- oder Verarbeiten Kunststoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch  inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8477 1000 00 bis 8477 8099 10 - Stanze"

Maschine zur Herstellung von Infusionsbeuteln (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einer Filmabwickelvorrichtung, Druckstation, Schlauchzuführ- bzw. Port-   aufnahmestation, zwei Schlauchvorwärm- bzw. zwei Portvorwärmstationen, Folien-   transport- und trenneinheit, Konturschweiß- und Schneidstation, zwei Schlauchschweiß-   stationen, Folienabfallentsorgung und Ausführstation, in einem gemeinsamen Ma-   schinengestell montiert, - in unterschiedlichen Ausführungen erhältlich, - mit einer Leistung von 2300 Beuteln (BM 981) bzw. 4200 Beuteln (BM 982) pro Stunde, - dient zur vollautomatischen Herstellung von Infusionsbeuteln mit einem Fassungsver-   mögen von 100 ml, 200 ml, 500 ml oder 1000 ml aus einer Polypropylen-Mehrschicht-   folie. "Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren aus Kunststoffen, in Kapitel 84   anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN)    8477 1000 bis 8477 8095 - Maschine zur Herstellung von Infusionsbeuteln"

Schäumwerkzeug mit Werkzeugträger - im Wesentlichen bestehend aus dem Schäumwerkzeug mit zwei Aluminiumguss-   körpern (Ober- und Unterteil), einer pneumatisch angetriebenen Hubplatte und   Verriegelungseinheit im Unterteil, vier umlaufenden, pneumatisch angetriebenen   Klappen sowie dem geschweißten Werkzeugträger aus Oberteil und Unterteil mit    sechs pneumatisch betriebenen Zylindern und pneumatisch angetriebener Hubplatte, - zum Einbau in eine vollautomatisierte Fertigungsanlage für die Herstellung von Batte-   rien für E-Fahrzeuge, - dient innerhalb einer vollautomatisierten Fertigungsanlage als Fixierungs- und Druck-   vorrichtung zum Verarbeiten von Kunststoff (2 Komponenten Schaum), um mit der von   einer externen Anlage eingefüllten Schaummasse (beides nicht Gegenstand dieser Aus-   kunft) die Hohlräume zwischen den Zellen auszufüllen sowie eine thermische Isolierung   zu erreichen. "Maschine zum Verarbeiten von Kunststoff, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8477   1000 bis 8477 8095 - Schäumwerkzeug mit Werkzeugträger"

Sog. Maschinelle Anlage, - aus optischem Werkstück-Inspektionssystem, Fertigungseinheit mit Zuführtisch,   Pick-und-Place-Roboter (Werkstückgreifer), Ultraschall-Schweißeinheit, Zuführ- und   Transportvorrichtung sowie Verpackungssystem mit Stapelvorrichtung, Karton-   Beschickung und Auslauf, in einem Rahmengehäuse, - zum Überprüfen, Herstellen durch Zusammenfügen und Verschweißen (kenn-   zeichnende Haupttätigkeit) sowie Verpacken von zugeführten, medizin-technischen   Kunststoff-Produkten (sog. Catgut-Halter). "Maschine zum Herstellen von Waren aus Kunststoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8477 1000 00 bis 8477 8099 10 (Maschinenkombination zum Prüfen, Herstellen -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Verpacken von Kunststoffwaren)"