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Pumpe - aus einer einstufigen Tauchmotorpumpe in einem etwa quaderförmigen Gehäuse (ca. 36x32x24 mm) mit Wasserein- und -austrittsöffnung, über Kabel verbunden mit einem Ein-/Aus-Schalter und einem Transformator sowie über ein zweites Kabel verbunden mit einer Lampe und einer Gummidichtung, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung siehe Anlage), - zum Betreiben und Beleuchten von Zimmerbrunnen. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, Kreiselpumpe, einstufige Tauchmotorpumpe (zusammengesetzte Ware aus Tauchmotorpumpe -charakterbestimmend- und Lampe) in funktioneller Einheit mit Schalter und Transformator, noch nicht zusammengesetzt"

Gießform (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer stilisierten Weihnachtsmütze aus Silikon, mit sieben Wintermotive   darstellenden Vertiefungen, - zur Herstellung von winterlichen Dekorationsartikeln mittels Ausgießen mit mineralischen   Stoffen (Beton, Raysin, Gips) oder Wachs. Eine charakterbestimmende Verwendung ist nicht erkennbar. "Formen für mineralische Stoffe (Formen für mineralische Stoffe und Wachs, ohne    charakterbestimmende Verwendung) - Gießform"

Schrägschiebereinheit ohne Schieber (Abbildung siehe Anlage), - spezifisch im Hinblick auf die Einbausitutation gefertigtes zylinderförmiges, gebogenes Bauteil   bestehend aus verschiedenen Gliedern, einem Seil und einem Gewindestift, jeweils aus Stahl, - zum Lösen von mechanischen Hinterschneidungen von Spritzgussteilen nach Einbau in ein   Spritzgießwerkzeug (Form).   "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für Formen für Kunststoffe zum Spritzgießen"

Sog. Klinkenzug und Zweistufenauswerfer Platten zusammen (Double Ejection Plates Together) -Abbildung siehe Anlage-, - in Form einer nach technischer Zeichnung gefertigten Maschinenbaugruppe aus Stahl,bestehend   aus Führungsstangen, einem Deckel, einem Klemmring, drei Führungsbuchsen, einer Feder, vier   Halterungen, Innensechskantschrauben und einem Gewindestift, - zum Anbau innen oder außen an einem Spritzgießwerkzeug, - zur Steuerung der Plattenbewegung eines Spritzwerkzeuges bei mehreren Auswerferplatten. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für Formen für Kautschuk oder Kunststoffe, zum Spritzgießen"

Synchrone Auswerferplattenbewegung für Spritzgussform - aus mehreren Führungsstangen, Deckel, Klemmring, Führungsbuchsen, Rundge-   häusen, Halter für Führungsstangen und Positionshülsen, jeweils aus Stahl, - erkennbar zum Einbau in eine Spritzgussform (Spritzgusswerkzeug) zur Fertigung   Kunststoffwaren bestimmt, - erhältlich in mehreren Versionen mit unterschiedlicher Ausstattung und verschie-   denen Abmessungen sowie zum Anbau am Werkzeug oder im Werkzeuginneren. „Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für Formen für Kunststoffe – synchrone Auswerferplattenbewegung für Spritzgussform“