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Überdruckventil (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch gefertigtes, annähernd konisches Erzeugnis aus Kupfer, mit verschiedenen   Abstufungen, am einen Ende mit einem Außengewinde versehen, am anderen Ende mit   einer Kappe aus Kunststoff sowie einem durch eine Bohrung geführten Haltering, - zur Verwendung in einen Kompressor zum Reduzieren von Überdruck. "Armaturen für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der TARIC-Codes 8481 1005 10 bis    8481 4090 10 - Überdruckventil"

Sicherheitsabblaseventil (Abbildung siehe Anlage) - im Wesentlichen aus einem Gehäuse mit Spindel, Regelteller, Arbeits- und    Sicherheitsmembran, Sollwertfeder, Verstelleinrichtung und Atmungsstopfen,   aus Aluminium, - zum Einbau in Rohleitungen von Gasbrennern und Gasgeräten bestimmt, zur Verwendung   als Sicherheitsventil um nachgeschaltete Anlagenteile vor zu hohem Druck zu schützen. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Sicherheitsventil, nicht aus Gusseisen oder    aus Stahl - Sicherheitsabblaseventil"

Bei der als "Druckausgleichsventil" (Art.: 254687) bezeichneten Ware handelt es sich gemäß Antragsangaben um ein Überdrucksicherheitsventil aus Kunststoff für den Druckausgleich in Druckluft-Rohrreinigern. Die Ware wird als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Überdruck- und Sicherheitsventil, aus Kunststoff, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" eingereiht. Anlage: 1 Bild

Das sog. "Bypassventil" besteht gemäß Antragsangabe aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff (charakterbestimmendes Material aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes), einem Schließteil sowie einer Druckfeder aus Federstahl. Das Erzeugnis ist für vielseitig verwendbare Filterelemente (z. B. im Werzeugmaschinenbau, in der Mobilhydraulik, in Kraftwerken) bestimmt, ist im Regelfall fest mit dem Filterelement verbunden und dient als differenzdruckgesteuertes Umgehungsventil. Indem es z. B. bei Verstopfung der Filtermatte durch Verschmutzung selbsttätig keine Flüssigkeit mehr in das Filterelement leitet, sondern diese umleitet, schützt es die Anlage vor Ausfall bzw. Schäden. Das Erzeugnis ist als "Armatur und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Sicherheitsventil, aus Kunststoff, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Sog. Überdruck-/Unterdrucksicherung - aus einem Deckel mit eingebautem Überdruckventil aus integrierter, gewichts- belasteter, beweglich montierter und dichtabschließender Plexiglasscheibe (Ventil-Schließelement), Rahmen, Gewichthalter sowie einer Unterdruck- sicherung in Form eines unter dem Deckel angebauten PVC-Siphons mit Stand- rohr oberhalb des Deckels, - zur Regulierung des Überdrucks mittels Öffnen/Schließen der Plexiglasscheibe sowie Regulierung des Unterdrucks durch Absaugen des im Siphons befindlichen Wassers und Aufnahme der nachströmenden Luft (Nachfüllung per Hand), - zum Einbau in den Betonbehälter eines Fermenters einer Biogasanlage. Zusammengesetzten Ware ohne charakterbestimmenden Bestandteil. "Armatur für Behälter (Fermenter für Biogasanlage), Überdruckventil, nicht aus Gusseisen oder Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge (zusammengesetzte Ware aus Ventil und Siphon ohne charakterbestimmenden Bestandteil) - sog. Über-/Unterdrucksicherung"