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Solarkoffer 2 x 40 W Gleichstromgenerator (Solargenerator) bestehend aus, zwei klappbar gelagerten, kristallinen Solarpaneelen (Abmessungen ca. 88 x 66 cm), mit mehr als 6 Solarzellen, mit Aufstellbeinen, mit Verschlüssen und Tragegriff, mit einem auf der Innenseite fest angebrachten Solar-Laderegler mit Anschlusskabeln zum Laden eines Bleiakkumulators, mit einer Leistung von 2 x 40 W und einer Ausgangsspannung von 12 V, zur netzunabhängigen Stromversorgung z.B. beim Camping. Der Versand erfolgt laut Angaben des Antragstellers in einem Karton aus der Volksrepublik China. Die Ware ist als "elektrischer Generator, kein Stromerzeugungsaggregat, Gleichstromgenerator, mit einer Leistung von 750 W oder weniger, keine Ware der TARIC-Unterposition 8501 3100 73, Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium, Versand aus der Volksrepublik China" einzureihen.

Gleichstrommotor, sog. mini-Elektromotor (Art.Nr.: 407048), Kombinierte Maschine aus einem permanenterregten Elektromotor und einem Schneckenrad, - inkl. eingebautem Kabel (Stromzufuhr), - im Metallgehäuse mit Kupferwicklung, Metallkern und Kommutator, - mit einer Mehr-Phasen-Wicklung, - mit einem Außendurchmesser von 45 mm, - mit einer Drehzahl von ca. 4600 rpm (Umdrehungen pro Minute), - mit einer Leistung von 96 Watt, - mit einer Versorgungsgleichspannung von 24 V, - zur Verwendung als Mini-Elektro-Motor zum Einbau in verschiedene Antriebe zur Bewegung mechanischer Gegenstände (z.B. Dachluken, Treppenhausfenster uvm.). Die kennzeichnende Hauptfunktion (Umwandlung elektrischer in mechanische Energie) wird vom Elektromotor ausgeübt. Die Ware ist als "Elektromotor, Gleichstrommotor, mit einer Leistung von 750 W oder weniger, jedoch mehr als 37,5 W, nicht von den Unterpositionen (TA) 8501 3100 10 bis 8501 3100 78 erfasst" einzureihen.

Solar Inselanlage, Art.Nr. 120020 und 120024, Gleichstromgenerator (Solargenerator) in zwei Ausführungen bestehend aus, einem kristallinen Solarpaneel (Abmessungen: 507 x 340 x 35 mm bwz. 690 x 507 x 35 mm), nicht tragbar, Nennspannung 18,5 V, in funktioneller Einheit mit einem Solar- Laderegler, zur Generierung von Gleichstrom durch Sonnenlicht, mit einer maximalen Leistung von 20 W bzw. 50 W. An den Laderegler lassen sich ein Akku oder eine Lampe (beides nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) gleichermaßen anschließen, es ist ein USB-Ausgang zur Abgabe von 5 V vorhanden; es können weitere Solarpaneele angeschlossen werden. Als hinsichtlich der Verwendung und des Umfanges charakterbestimmender Bestandteil in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zusammen mit Kabeln zum Anschluss an einen Akkumulator in gemeinsamer Verkaufsumschließung, zur netzunabhängigen Stromversorgung für eine Vielzahl von Anwendungen. Der Versand erfolgt laut Angaben des Antragstellers aus der Volksrepublik China. Die Warenzusammenstellung ist als "elektrischer Generator, kein Stromerzeugungsaggregat, Gleichstromgenerator, mit einer Leistung von 750 W oder weniger, keine Ware der TARIC-Unterposition 8501 3100 73, Versand aus der Volksrepublik China" einzureihen.

Mobiles Solarmodul in Kofferform, NC5539 Gleichstromgenerator (Solargenerator) bestehend aus, zwei klappbar gelagerten, kristallinen Solarpaneelen (Abmessungen jeweils: 66 x 34 x 4 cm), mit klappbaren Standfüßen zum Aufstellen, in funktioneller Einheit mit einem Solar- Laderegler mit zwei Ausgängen, mit einer maximalen Leistung von 60 W und einer Ausgangsspannung von 17,5 V. An den Laderegler lassen sich ein Akku und weitere Geräte gleichermaßen anschließen, in Warenzusammenstellung mit unbedeutendem Beipack (Anschlusskabel), zur netzunabhängigen Stromversorgung z.B. im Garten. Für den Einzelverkauf aufgemacht in einer passgenauen, textilen Tragetasche in einem Pappkarton. Der Versand erfolgt laut Angaben des Antragstellers aus der Volksrepublik China. Die Warenzusammenstellung ist als "elektrischer Generator, kein Stromerzeugungsaggregat, Gleichstromgenerator, mit einer Leistung von 750 W oder weniger, keine Ware der TARIC-Unterposition 8501 3100 73, Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium, Versand aus der Volksrepublik China" einzureihen.

Mobiles Solarmodul in Kofferform, NC5538 Gleichstromgenerator (Solargenerator) bestehend aus, zwei klappbar gelagerten, kristallinen Solarpaneelen (Abmessungen jeweils ca. 66 x 24 x 3,5 cm), mit klappbaren Standfüßen zum Aufstellen, mit mehr als 6 Solarzellen, in funktioneller Einheit mit einem Solar- Laderegler mit zwei Ausgängen, mit einer maximalen Leistung von 40 W und einer Ausgangsspannung von 18 V. An den Laderegler lassen sich ein Akku und weitere Geräte gleichermaßen anschließen, in Warenzusammenstellung mit unbedeutendem Beipack (Anschlusskabel), zur netzunabhängigen Stromversorgung z.B. im Garten. Für den Einzelverkauf aufgemacht in einer passgenauen, textilen Tragetasche in einem Pappkarton. Der Versand erfolgt laut Angaben des Antragstellers aus der Volksrepublik China. Die Warenzusammenstellung ist als "elektrischer Generator, kein Stromerzeugungsaggregat, Gleichstromgenerator, mit einer Leistung von 750 W oder weniger, keine Ware der TARIC-Unterposition 8501 3100 73, Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium, Versand aus der Volksrepublik China" einzureihen.