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Becher-Set für Eismaschine (Abbildungen siehe Anlage) - aus zwei anwendungsspezifisch geformten Behältern (Kapazität: 550 ml) mit Deckel, - erkennbar ausschließlich zur Verwendung in einer elektromotorbetriebenen Eismaschine für den Haushalt zur Aufnahme gekühlter Lebensmittel für das Mischen und Zerkleinern. "Teile, erkennbar ausschließlich für ein elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor bestimmt, nicht für Staubsauger der Position 8508 bestimmt"

Ersatzteil-Set für Meereklimagerät (Abbildung Einzelkomponeten s. Anlage), - aus zwei zickzackförmig gefalteten Papiermembranplatten mit rechteckigem Grundriss   und jeweils einer Abmessung (gefaltet) von (L x B x H) ca. 175 x 37 x 38 mm), beidseitig   mit Kunststoffrahmen mit Griffstücken verklebt (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich zum Einbau in den Verdunsterblock eines im häuslichen    Bereich verwendeten Meeresklimagerätes bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (vier Filter aus einem Filtervlies,   eine Flasche Meersalz und Messbecher). Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für elektromechanische Haushaltsgeräte mit    eingebautem Elektromotor (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel-   verkauf aus Filter und Beipack, ohne charakterbestimmendem Bestandteil)"

Filterset (Abbildung siehe Anlage), - bestehend aus einem rechteckigen, lamellenartig gefalteten Verdunsterblock aus   Zellstoff (Papier), fest an den Querseiten mit einem Einsatz- und Halterahmen aus   Kunststoff verbunden sowie zwei rechteckigen, flachen Filterplatten aus einem   Polyestervlies, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung, ohne charakterbestimmenden Bestandteil, - nach dem Einbau in ein Meeresklimagerät (nicht Gegenstand dieses Gutachtens) zur   Filtrierung sowie zur Befeuchtung und Anreicherung der durchströmenden Luft mit   Mineralien des Wassers. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für elektromechanische Haus-  haltsgeräte (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Befeuchter-  block und Filterplatten, ohne charakterbestimmenden Bestandteil)"

Metallscheibe für Aromaventilator (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer runden, mit ornamentalen Aussparungen versehenen Scheibe aus Stahl, - erkennbar zum Einbau in einen Aromaventilator der Position 8509, - zum Schutz des darunter liegenden Vliesstoffes und Verteilen der aromatisierten Luft bzw. des LED-Lichtes. "Teil, erkennbar ausschließlich für elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor der Position 8509 bestimmt"

Tankabdeckung (Abbildung siehe Anlage) - aus einem kegelförmigen Kunststoffkörper (Durchmesser: ca. 8,5 cm) mit einer Bohrung mit nach außen geformtem Zylinderzapfen und einer in der Innenseite befestigten, konvex geformten Scheibe, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in einen elektromechanischen Aroma-Diffuser der Position 8509 zum Verschließen des Wassertanks. "Teil, erkennbar ausschließlich für elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor bestimmt"