DEBTI814/26-185123090
Abbiegeassistenz-System für Kraftfahrzeuge,
- aus einem sog. Sensor mit einem Radarsender und -empfänger, in einem
Gehäuse mit einem Kabel mit Anschlussstecker und,
- einem sog. Display mit Auswerteelektronik, Hörsignalgeber mit Lautsprecher
und Signal-LEDs in einem Gehäuse mit Anschluss für den Sensor sowie an
den CAN-Bus mit dem erforderlichen Verbindungskabel Sensor-Display,
- nach Erfassen von Objekten im seitlichen toten Winkel eines Nutzfahrzeugs
durch den Sensor und Verarbeiten mit weiteren Informationen (z. B. Ge-
schwindigkeit, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückwärtsgang) zur Ausgabe von
akustischen (85 dB) und optischen (LED-Leisten) Signalen, ohne kenn-
zeichnende Hauptfunktion,
- zusammen mit Beipack (weiterem Kabel, Montage- und Betriebsanleitung)
in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung.
Das Signalgerät bestimmt den Charakter des Ganzen.
"Elektrisches Signalgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art (Signal-
gerät in funktioneller Einheit mit Sensor), Hörsignalgerät (Multifunktionsgerät
aus Sichtsignalgerät und Hörsignalgerät, ohne kennzeichnende Hauptfunktion),
keine Diebstahlalarmanlage, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den
Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"