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Bei der als "Magnetfolie" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Polyesterfolie als Trägerfilm, die mit einer Schutzlackschicht, Magnetlackschicht und Klebeschicht versehen ist. Sie dient zur Aufzeichnung personenbezogener und anderer Daten nach Zuschneiden in Streifen und Aufbringen durch Druck und Hitze auf den Rohling (z.B. Scheckkarten, Kundenkarten, Flugtickets). Das Erzeugnis wird als "magnetischer Aufzeichnungsträger, anderer als von den Unterpositionen (HS) 8523 21 und (KN) 8523 2915 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Magnetfolie - aus einer Polyesterfolie (Trägerfolie) mit Schutzlackschicht, Magnetlackschicht und Klebeschicht, in Rollen mit unterschiedlicher Breite und Länge, - zur Aufzeichnung personenbezogener und anderer Daten nach Zuschneiden auf Streifen und Aufbringen auf den Rohling (z.B. Scheckkarten, Kundenkarten, Flugtickets) durch Druck und Hitze. "Magnetischer Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, keine Karte mit Magnetstreifen, kein Magnetband, keine Magnetplatte - Magnetfolie"

Kugelschreiber mit USB-Stick - aus Kugelschreiber mit austauschbarer Mine und einem USB-Speicherstick mit einer Speicherkapazität von 256 MB, ohne Aufzeichnungen, zusammengesetzte Ware, - als nicht flüchtiger Datenfestspeicher zur Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach An- schluss an die USB-Schnittstelle unterschiedlicher Geräte und als Kugelschreiber, - zusammen mit einer CD-ROM in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die zusammengesetzte Ware bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung, wobei der USB-Speicherstick wertmäßig den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware darstellt. "Aufzeichnungsträger, zur Aufnahme vorgerichtet, ohne Aufzeichnung, kein Magnetband, keine Magnetplatte, keine Karte mit Magnetstreifen, keine Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme - zusammengesetzte Ware aus USB-Speicherstick - charakterbestimmend - und Kugelschreiber, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Zubehör"

Speicherstick - aus einer mit elektronischen Speicherbausteinen und anderen integrierten Schaltungen sowie passiven diskreten Bauelementen bestückten Leiterplatte, in einem Gehäuse mit Status-LED, USB-Anschluss und Verschlusskappe, - mit einer Speicherkapazität von 512 MB, - ohne Aufzeichnung, - als nicht flüchtiger Datenfestspeicher zur Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach An- schluss an die USB-Schnittstelle unterschiedlicher Geräte geeignet. "Aufzeichnungsträger, zur Aufnahme vorgerichtet, ohne Aufzeichnung, kein Magnetband, keine Magnetplatte, keine Karte mit Magnetstreifen keine Platte für Laserabnehmersysteme - USB-Stick"

Wiederbeschreibbare DVD - zur Aufzeichnung vorgerichtet, ohne Aufzeichnung, mit einer Aufnahmekapazität von 4,7 GByte, - zum mehrmaligen Aufzeichnen und Lesen von Informationen mittels Laserstrahl. "Aufzeichnungsträger, zur Aufzeichnung vorgerichtet, ohne Aufzeichnung, kein Magnetband, keine Magnetplatte, keine Karte mit Magnetstreifen - Wiederbeschreibbare DVD (DVD+RW)"