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Bei den als "Karten aus Papier im Scheckkartenformat" bezeichneten Waren handelt es sich um flache Papierkarten mit einer rechteckigen Grundform und einem rückseitig angebrachten Magnetstreifen in dem Standard-Scheckkartenformat von 86 mm × 54 mm. Die Karten werden kundenspezifisch mit variablen Motiven bedruckt, optional auch mit einem PIN-Code zum Freirubbeln. Die mit beschreibbaren Magnetspuren ausgestatteten Waren sind zur Aufzeichnung von Daten in verschiedenen Anwendungsbereichen bestimmt. Die Erzeugnisse werden als "magnetische Aufzeichnungsträger, Karten mit Magnetstreifen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei den als "Karten aus PVC im Scheckkartenformat" bezeichneten Waren handelt es sich um flache Kunststoffkarten mit einer rechteckigen Grundform und einem rückseitig angebrachten Magnetstreifen in dem Standard-Scheckkartenformat von 86 mm × 54 mm. Die Karten werden kundenspezifisch mit variablen Motiven bedruckt. Die mit beschreibbaren Magnetspuren ausgestatteten Waren sind zur Aufzeichnung von Daten in verschiedenen Anwendungsbereichen bestimmt. Die Erzeugnisse werden als "magnetische Aufzeichnungsträger, Karten mit Magnetstreifen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als "Weiße Plastikkarte mit Magnetstreifen" bezeichneten Ware handelt es sich um eine flache, weiße, unbedruckte Kunststoffkarte mit einer rechteckigen Grundform und einem rückseitig angebrachten Magnetstreifen in dem Standard-Scheckkartenformat von 85,60 mm × 53,98 mm. Die Ware, mit drei beschreibbaren Magnetspuren, ist zur Verwendung für verschiedene Anwendungsbereiche (Speicherung von Daten) bestimmt. Das Erzeugnis wird als "magnetischer Aufzeichnungsträger, Karte mit Magnetstreifen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine rechteckige, etwa 1,0 mm dicke Karte aus Kunststoff (im Scheckkartenformat von etwa 8,5 x 5,4 cm, mit abgerundeten Ecken), die mit beidseitigen Aufdrucken (z. B. "Geschenkkarte") sowie mit einem Magnetstreifen, auf dem Daten gespeichert sind, versehen ist. Die Karte ist in einer speziell zur Aufnahme dieser Karte hergerichteten Klappkarte aus bedruckter Pappe (Format im zusammengeklappten Zustand etwa 14,8 x 14,8 cm) aufgemacht. Die Karte ist innen auf der linken Seite mit einem kurzen, handschriftlich zu vervollständigen Lückentext bedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "magnetischer Aufzeichnungsträger, Karte mit Magnetstreifen" zum TARIC-Code 8523 21 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Karte mit Magnetstreifen bestimmt wird.

Es handelt sich bei der durch Warenmuster veranschaulichten Ware um eine flache, bedruckte Kunststoffkarte mit einem rückseitig angebrachten Magnetstreifen in dem Standard-Kartenmaß nach ISO 7810 von 86 mm x 54 mm. Zudem besitzt die Karte oben rechts einen kapazitiven Fingerabdruckscanner, bestehend aus 2 Halbleitern und SMD-Bauteilen. Durch diesen kann z. B. in dem Bereich der Zutrittskontrolle die PIN-Eingabe entfallen indem sich der Nutzer mit seinem Fingerabdruck identifiziert. Der dazu benötigte Speicherchip (IC) ist im Zeitpunkt der Einfuhr noch nicht in der Karte verbaut. Die Ware, mit auf dem Magnetstreifen zu einem späteren Zeitpunkt gespeicherten Daten, ist zur Verwendung für verschiedene Anwendungsbereiche (z. B. Speicherung von personenbezogenen Daten) bestimmt. Das Erzeugnis wird als "magnetischer Aufzeichnungsträger, Karte mit Magnetstreifen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung